Reederei ruft Waffenfrachter zurück
23.04.08
Der chinesische Frachter «An Yue Jiang» mit Waffen für Simbabwe muss nach einer Odyssee vor der Küste Afrikas mit seiner kompletten Ladung zurück nach China fahren. Die große chinesische Reederei China Ocean Shipping Company (COSCO) habe den Rückruf beschlossen, weil Simbabwe die Lieferung nicht annehmen könne, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Jiang Yu, am Dienstag vor der Presse in Peking. Zuvor hatten sich die Hafenarbeiter in verschiedenen Küstenstädten geweigert, die Ladung zu löschen.
Die Sprecherin verteidigte die Lieferung als «völlig normalen Handel mit Militärgütern». Die Verträge seien im vergangenen Jahr unterzeichnet worden und hätten mit der jüngsten Entwicklung nach der umstrittenen Wahl in Simbabwe nichts zu tun. China sei «umsichtig und vorsichtig» mit seinen Militärexporten und mische sich grundsätzlich nicht in innere Angelegenheit der Empfängerländer ein. «Niemand sollte die Angelegenheiten politisieren», sagte die Sprecherin.
Menschenrechtsgruppen und Gewerkschaften hatten davor gewarnt, die Waffen nach Simbabwe gelangen zu lassen. Dort mehren sich seit den umstrittenen Wahlen vor über drei Wochen Berichte über blutige Übergriffe gegen die Opposition. Der Frachter «An Yue Jiang» mit 77 Tonnen Waffen und Munition konnte nicht in afrikanischen Häfen entladen werden, weil der internationale Verband der Transportarbeiter (ITF) überall auf dem Kontinent zu einem Boykott des Schiffes aufgerufen hatte.
Es war angesichts von zwei Beschlüssen des Oberlandesgerichts Durban von der Reede vor der südafrikanischen Hafenstadt Durban verschwunden. Während ein anglikanischer Bischof ein Transitverbot der Waffenladung erwirkt hatte, hatte die deutsche Kfw Bankengruppe einen Pfändungsbefehl gegen die Ladung des Frachters erwirkt. Die KfW hat Forderungen gegen den simbabwischen Staat, der nach Medienberichten für einen Millionen-Kredit an den Staatskonzern «Iron & Steel Company» gebürgt hatte. Da der Kredit nicht zurückgezahlt wurde, sei die Staatsgarantie fällig geworden.
Nach Kfw-Angaben ist es gängige Praxis, in einigen Ländern ausstehende Summen von einem darauf spezialisierten Unternehmen eintreiben zu lassen. «Wir beauftragen in schwierigen Ländern in einzelnen Fällen Inkasso-Unternehmen damit», sagte eine Bankensprecherin. Im vorliegenden Fall seien schon vorher erfolglose Versuche gestartet worden, an die Schiffsladung zu kommen. Das Schiff sei aber der erste Versuch für die KfW gewesen, auf simbabwisches Vermögen im Ausland zuzugreifen.
Die KfW werde über das Inkasso-Unternehmen weitere Versuche unternehmen, an ihr Geld zu kommen. Die KfW hätte aber unter keinen Umständen Waffen als Sicherung für ihre Forderungen gegenüber dem Staat Simbabwe akzeptiert. «Waffen können gar nicht gepfändet werden, weil sie Güter mit hoheitlichem Charakter sind», sagte die Sprecherin. Vermutlich seien auf dem Schiff aber noch weitere Güter.
