Bilateraler Vertrag für die Elbe
ie Delegationen kamen jetzt in Dresden zusammen (Foto: Elbe-Saale-Vereine)
Das Gesamtkonzept Elbe soll noch in diesem Jahr fertig gestellt werden. Eine entsprechende Forderung stellten deutsche Parlamentarier zusammen mit tschechischen Senatoren und Abgeordneten jetzt bei einem Treffen in Dresden.
Die Teilnehmer des Treffens plädierten zudem für die Festlegung von Parametern der Schiffbarkeit der Elbe in einem bilateralen Übereinkommen. Die tschechische Seite trat dabei für eine Übereinkunft ein, die auf den bisherigen gegenüber Tschechien getroffenen Zusagen der Bundesregierung für die Schiffbarkeit der Elbe basiert. Eine gemeinsame Kommission solle zudem die Einhaltung der Parameter überwachen. In Gesprächen sagten Arnold Vaatz als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Jürgen Klimke als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Fraktion ihre grundsätzliche Unterstützung dieser Forderungen zu. Sie wollen den Entwurf der Vereinbarung nach Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium kommentieren und dann mit der tschechischen Seite weiter beraten.
Klimke betonte, die Schiffbarkeit der Elbe sei Rückgrat für die Häfen und die im Umfeld angesiedelte Industrie, ebenso für die Werftstandorte am Fluss. Bei einem Besuch des Dresdener Hafens machte sich die Delegationen ein Bild von der Bedeutung des Schiffstransports. fab
