Elbe-Konzept: Zeitnahe Lösung gefordert

Die Hamburger Bürgerschaft hat die gemeinsame Initiative von SPD und Grünen zur Stärkung der Binnenschifffahrt auf den Weg gebracht.

Die beiden Fraktionen der regierenden Parteien hatten einen Antrag zum Thema „Gesamtkonzept Elbe – Binnenschifffahrt stärken“ eingebracht. Ziel ist es, auf Bundesebene eine deutlich bessere Anbindung des Hamburger Hafens an das deutsche Binnenwasserstraßennetz zu erreichen, teilten die Regierungsparteien jetzt mit. Das gelte besonders für die Beseitigung des Engpasses beim Schiffshebewerk Scharnebeck, um die Transportkapazitäten des Elbe-Seitenkanals „nachhaltig zu steigern“.

„Wir wollen mehr Hafentransporte vom Lkw aufs Wasser verlagern“, sagte Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen-Bürgerschaftsfraktion und hafenpolitischer Sprecher. Das Potenzial der Binnenschiffe im Hamburger Hafen sei „noch längst nicht ausgeschöpft“.

Joachim Seeler, hafen- und industriepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont die „hohe strategische und logistische Bedeutung“ der Binnenschifffahrt für den Hamburger Hafen. Insbesondere auch die logistische Hinterlandanbindung des Hafens müsse für die Binnenschifffahrt verbessert werden. Das Schiffshebewerk Scharnebeck spiele dabei eine Schlüsselrolle.

Der Senat soll dem Antrag zufolge auf Bundesebene die Fertigstellung des Gesamtkonzepts Elbe „begleiten, so dass die Beratungen zum Gesamtkonzept zeitnah abgeschlossen werden können“. Im kommenden Jahr soll der Senat der Bürgerschaft über den Sach- und Umsetzungsstand des Gesamtkonzepts Elbe berichten.

Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, sieht durch die Verzögerung beim Ausbau wirtschaftlichen Schaden für Hamburg. „Immer mehr Binnenschiffer verlassen die Elbe, was dauerhafte Verlagerungen auf Schiene und Straße zur Folge haben wird“, so Kruse. Die Wiederherstellung einer ganzjährigen Schiffbarkeit der Ober- und Mittelelbe sei ebenso zwingend erforderlich wie der Ausbau des Elbe-Seitenkanals. fab