Grenzwerte: Lösung in Sicht

Deutschland wird sich bei der EU dafür einsetzen, die Abgasgrenzwerte für Binnenschiffe in der geplanten EU-Verordnung für nicht straßengebundene Maschinen zunächst an die US-Grenzwerte gemäß „Tier 4“ anzupassen.

Bis zum Jahr 2027 soll dann auch noch ein Grenzwert für die Partikelzahl hinzukommen. Auf diesen Kompromiss haben sich die Umwelt- und Verkehrspolitiker aus den Koalitionsfraktionen sowie Verkehrs- und Umweltministerium geeinigt, wurde gestern in Berlin bekannt. Vorausgegangen war ein monatelanges, zähes Ringen – die EU-Kommission hatte im Verordnungsentwurf wesentlich strengere Grenzwerte vorgeschlagen.

Völlig offen ist allerdings, ob Kommission, Parlament und Rat der deutschen Linie folgen. Deutschland, die Niederlande und Frankreich sind die einzigen Mitgliedsländer, die in größerem Umfang Binnenschifffahrt betreiben. In den Niederlanden läuft die Suche um einen gemeinsame Position dem Vernehmen nach noch. Knackpunkt seien dort allerdings die geplanten NO

x

-Grenzwerte, die für den Einsatz von Flüssiggas (LNG) zu streng seien. Die Diskussion um die Abgasgrenzwerte von Binnenschiffen wurde auch durch Umweltschutzverbände angestoßen. Sie bemängeln, dass die Schiffe ungefiltert durch Umweltzonen fahren. roe/pk