Länder wollen mehr Güter auf den Rhein verlagern

Die Bundesländer entlang des Rheins haben sich gestern in Mannheim zu Beratungen über den Ausbau des Güterverkehrs auf dem Rhein getroffen.

Dazu wurden die Verkehrs- und Infrastrukturminister von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz, Winfried Hermann, Tarek Al-Wazir (beide Grüne) und Roger Lewentz (SPD) erwartet. Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium schickte Abteilungsleiterin Karin Paulsmeyer nach Mannheim. Im Mittelpunkt der Länderkonferenz Rhein 2015 stand die Frage, wie entlang des Flusses mehr Güterverkehr von der Straße auf Wasserweg und Schiene verlagert werden kann und welche Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen.

Eine stärkere Verlagerung von Verkehren auf den Rhein ist Teil einer Strategie der Bundesregierung. Auch die Internationale Rheinkommission möchte den Anteil der Rheinschifffahrt am Modal Split mittelfristig steigern. In jüngster Zeit waren die entsprechenden Initiativen durch den Bahnstreik und den dadurch entstandenen Frachtstau erneut in die Diskussion gekommen.

Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) will ab dem 1. Dezember 2016 die Benutzung der inzwischen häufig verwendeten Teleskopstelzen gesetzlich regeln. Das gab das Gremium jetzt bekannt. Die Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung sei erforderlich, da die Ankerpfähle die Infrastruktur gefährden können. Mit einem neuen Tafelzeichen können die Behörden ausweisen, auf welchen Abschnitten der Rhein einen Pfahl verkraftet. Das betreffende Schild, das am Ufer aufgestellt werden kann, ist bereits in die Vorschrift aufgenommen. pk/cg

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