Masterplan mit Lücken
Die Fahrgast- und Kabinenschifffahrt werde im Masterplan Binnenschifffahrt nicht ausreichend berücksichtigt, sagen die Grünen, Foto: Hasenpusch
Bei allem Engagement für die Zukunftssicherheit der Güterbinnenschifffahrt in Deutschland darf die Bundesregierung den Tourismus auf den Wasserstraßen nicht aus den Augen verlieren. Daran appellierte jetzt der Grünen-Politiker Stefan Schmidt.
Hintergrund ist die Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage seiner Partei, in der es auch um die umwelttechnischen Folgen des im vergangenen Mai vorgelegten Masterplans Binnenschifffahrt für die Fahrgast- und Kabinenschifffahrt geht.
„Die Bundesregierung muss ihren Blick noch stärker auf die touristische Schifffahrt richten, denn auch die Freizeitschiffe tragen eine enorme Verantwortung für unsere Binnengewässer“, sagte Schmidt. Der boomende Tourismus dürfe nicht auf Kosten von Umwelt und Klima gehen. Daher stehe die Branche vor „massiven Herausforderungen“. Schmidt: „Die Bundesregierung muss sich darüber bewusst werden und die touristische Schifffahrt als eigenes Handlungsfeld begreifen.“
In ihrer Kleinen Anfrage wollten die Grünen-Abgeordneten unter anderem wissen, inwiefern der Masterplan Binnenschifffahrt auf die speziellen Herausforderungen in der touristischen Fahrgast- und Kabinenschifffahrt eingeht und welche Ziele der Masterplan konkret für dieses Segment hat. Die Antworten zeigen nach Einschätzung der Grünen, dass die touristische Schifffahrt bei der Erarbeitung des Masterplans Binnenschifffahrt zwar immer mitgedacht worden, aber nie explizit thematisiert worden sei. Dementsprechend blieben konkrete Ziele oder Maßnahmen für Themen wie Umwelt- und Klimaschutz, Digitalisierung und Fachkräftegewinnung aus.
Handlungsbedarf erkennt die Bundesregierung aber durchaus: Nach den Defiziten der Fahrgast- und Kabinenschifffahrt im Bereich der Umweltverträglichkeit gefragt, stellt sie fest: Die Emissionsbilanz von Fahrzeugen mit älteren Antriebsmotoren muss sich verbessern. Dafür gebe es Pläne, etwa die Weiterentwicklung des Förderprogramms Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen. Zudem setze sich die Bundesregierung dafür ein, dass auch von kleineren Fahrgastschiffen künftig keine häuslichen Abwässer mehr in das Gewässer eingeleitet werden dürfen. Ende 2019 soll ein entsprechender Beschluss gefasst werden. ger
