„Starkes Signal für den Rhein“

Mit genaueren Wasserstandsprognosen, einem schnelleren Ausbau der Fahrrinnen und einer besseren Vorbereitung auf Notsituationen will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dafür sorgen, dass der Schiffstransport auf dem Rhein auch bei Dürre funktioniert.

„Die Situation von 2018 darf sich nicht wiederholen“, warnt der Minister. Gemeinsam mit Wirtschaftsvertretern hat er einen Acht-Punkte-Plan entwickelt, mit dem der Schiffstransport auf Deutschlands längstem Fluss besser für Krisen gerüstet sein soll.

Damit die Pegelvorhersagen präziser und langfristiger werden, sollen die Daten einzelner Dienste – wie dem Deutschen Wetterdienst oder der Bundesanstalt für Gewässerkunde – in einem gemeinsamen Informationssystem gebündelt werden. So sollen sich Trends bis zu sechs Monate vorab erkennen lassen. Informationen zur aktuellen Wassertiefe sollen leichter zugänglich sein, indem sie in die elek tronische Binnenschifffahrtskarte (Inland ECDIS) integriert und damit auch für die aktuelle Schiffsnavigation nutzbar gemacht werden. Darüber hinaus sieht der Plan vor, vermehrt flachere Schiffstypen zu fördern, die auch bei Niedrigwasser noch fahren können, und weitere Lagerkapazitäten für Güter zu schaffen, um ausfallende Transporte besser abfedern zu können.

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 gibt bereits vor, an bestimmten Stellen des Rheins die Fahrrinnen für Schiffe zu vertiefen, damit diese auch bei Niedrigwasser noch passieren können. Scheuer will diesen Ausbau nun beschleunigen. Dafür will er auch ein Maßnahmengesetz erlassen, das unter bestimmten Voraussetzungen die sonst üblichen langwierigen Genehmigungsverfahren ersetzen soll.

Mit seinem Krisenplan übt Scheuer den demonstrativen Schulterschluss mit der Wirtschaft am Rhein. „Der Acht-Punkte-Plan nimmt den Rhein in den Fokus. Das ist ein starkes Signal“, sagt BASF-Vorstandsmitglied Michael Heinz. „Aber wir wissen: Damit ist es natürlich nicht getan: Alle Verkehrsträger – also Straße, Schiene, Binnenschiff und Seeverkehr – sind für eine solide wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes essenziell.“

Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) lobte die Initiative und forderte, auch an weiterreichenden Infrastrukturprojekten wie Stau- und Speicherlösungen für den Rhein zu arbeiten.

„Das Jahr 2018 mit seinem extremen Niedrigwasser und Pegeltiefständen an verschiedenen Flüssen hat den Kunden und auch den Endverbrauchern deutlich vor Augen geführt, wie wichtig der Güterverkehr per Binnenschiff für die Versorgung der Industriestandorte ist – gerade auch im Rheingebiet“, betonte BDB-Präsident Martin Staats. Kein anderer Verkehrsträger sei in der Lage gewesen, Ladungsmengen der Binnenschifffahrt zu übernehmen, so dass sich Güter verteuert hatten und teils nicht in gewohntem Umfang bereitgestellt werden konnten. „Wir begrüßen daher, dass das Bundesverkehrsministerium in der Erwartung, dass derartige Niedrigwassersituationen künftig wohl häufiger zu befürchten sind, einen Aktionsplan erarbeitet hat, der die Leistungsfähigkeit der Binnenschifffahrt langfristig auch bei niedrigen Wasserständen sichern soll“, sagte Staats.

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) forderte eine zügige Umsetzung der Maßnahmen. bek/dpa