„Ökologie und Ökonomie im Gleichgewicht“

Die Befürworter einer Elbvertiefung lassen sich von der Klageankündigung der Umweltverbände nicht beirren. Sie sind davon überzeugt, dass die erneute Klage vor Gericht nicht verfängt.

Für Hamburgs scheidenden Wirtschaftssenator Frank Horch, der die Elbvertiefung zu seinem persönlichen Anliegen gemacht hatte, steht fest: „Auch wenn die Auseinandersetzung nun weitergeht, ist es meine Überzeugung, dass wir längst eine gute Balance zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Interessen gefunden haben. Ich bin außerdem überzeugt davon, dass wir die Restmängel, die das Gericht beanstandet hat, sehr sorgsam abgearbeitet und behoben haben.“

Für Michael Kruse, hafenpolitischer Sprecher und Vorsitzender der FDP-Bürgerschaftsfraktion, machen die Umweltverbände mit ihrem Vorgehen doch „den Weg frei für den Beginn der Baumaßnahmen“. Allen Unkenrufen zum Trotz bleibe die Elbvertiefung „wichtiger denn je, um neue Impulse für den Hamburger Hafen zu setzen“. Kruse fordert zudem eine Reform des Verbandsklagerechts. Es solle „der Verbesserung von Projekten dienen, nicht der Verhinderung“.

Für Ralf Niedmers, Fachsprecher der CDU-Fraktion für Hafenwirtschaft, „bleibt zu hoffen, dass der Senat nicht wieder fehlerhaft gearbeitet hat und dass durch eine erfolgreiche Klage weitere Verzögerungen entstehen“. Die Elbvertiefung müsse schnellstmöglich erfolgen, „damit der Hafen nicht weiter den Anschluss an seine Konkurrenten verliert.“ EHA