Nord LB: Rettung auf der Zielgeraden
Im Endspurt zur Rettung der angeschlagenen Nord LB hat Sachsen-Anhalts Landtag das nötige Gesetzespaket auf den Weg gebracht.
Die Abgeordneten kamen am Montag zu einer Sondersitzung in Magdeburg zusammen, um die Pläne zu beraten. Am Donnerstag soll die Rettung endgültig abgesegnet werden. Sachsen-Anhalt soll 198 Millionen Euro zu einer 3,6 Milliarden Euro schweren Finanzspritze beitragen. Dafür sollen die Tilgung alter Schulden ausgesetzt und ein neuer Kredit aufgenommen werden. Die Nord LB braucht noch bis zum Jahresende die Kapitalspritze der Eigentümer. Den Großteil von 2,3 Milliarden Euro schultert Niedersachsen als Mehrheitseigentümer. Sachsen-Anhalt hält 5,7 Prozent an der Nord LB. Grund für den Finanzbedarf des Instituts sind vor allem Milliardenverluste bei der Finanzierung von Schiffen, aber auch höhere Anforderungen der Bankenaufsicht.
Am Nachmittag nahm die Rettung eine weitere Hüde: Der niedersächsische Landtag stimmte ebenfalls zwei Gesetzen zu, die für die Kapitalmaßnahme benötigt werden und die neue Ausrichtung der Bank sicherstellen sollen. Während die Regierungsparteien SPD und CDU zustimmten, lehnte die Opposition die Gesetze geschlossen ab.
Die Kernkapitalquote der Nord LB, die künftig 14 Prozent betragen soll, lag Ende September bei lediglich 6,53 Prozent. Vor diesem Hintergrund läuft eine Verkleinerung der Bank, die für 2019 einen Verlust erwartet. fab/lni