Bremen will den OTB unbedingt
Deutschlands kleinstes Bundesland, Bremen, wird auch in den kommenden vier Jahren von einer Koalition aus SPD und Grünen regiert.
Am Montag wurde in Bremen der Koalitionsvertrag besiegelt, nachdem die Parteibasis der beiden Partner am Wochenende dem zuvor ausgehandelten Vertragsentwurf zugestimmt hatte. Neuer Bürgermeister für Bremen ist Carsten Sieling (SPD). Die SPD stellt insgesamt fünf, die Grünen drei Senatoren. Sieling hatte am Wochenende die Teilnehmer auf dem Sonderparteitag auf „schwere Zeiten“ eingestimmt, lastet doch auf dem Stadtstaat eine gewaltige Schuldenlast. Sie schränkt den finanziellen Handlungsspielraum erheblich ein. Dabei haben die Koalitionspartner sich darauf verständigt, das Großvorhaben Offshore Terminal Bremerhaven (OTB) in jedem Fall in die Tat umzusetzen. Das Projekt, das bereits vor fünf Jahren vorgestellt wurde, wird aktuell auf rund 180 Millionen Euro veranschlagt. An der Spitze des Häfen- und Wirtschaftsressorts soll der SPD-Politiker Martin Günthner für Kontinuität sorgen. Er gilt als entschiedener Befürworter des OTB, mit dem er vor allem die in den zurückliegenden Jahren am Standort Bremerhaven erarbeitete Windenergiekompetenz langfristig absichern will. EHA