Eine Minute vor zwölf für Hamburger Hafen

„Es ist nicht fünf Minuten vor zwölf. Es ist eine Minute vor zwölf.“ Willem van der Schalk brachte bei der Veranstaltung der Hamburger Handelskammer mit dem Titel „Erfolgsfaktoren für den Hamburger Hafen“ mit diesen beiden Sätzen seine Sicht auf die Situation des Hafens auf den Punkt.

Angesichts der immer dominanter werdenden Konkurrenz in Rotterdam und Antwerpen, des voranschreitenden Protektionismus und der sich verschärfenden Handelsstreitigkeiten rief der Vorsitzende des Handelskammerausschusses für Hafen und Schifffahrt seine Mitdiskutanten aus Politik und Wirtschaft bei der Podiumsdiskussion mit dem Titel „Strategien und Lösungsansätze zur Zukunftssicherung des Universalhafens Hamburg“ dazu auf, endlich gemeinsam zu handeln.

Zusammen mit van der Schalk saßen in der von Sebastian Reimann, Chefredakteur der THB-Schwesterpublikation DVZ, moderierten Runde die hafenpolitischen Sprecher der Bürgerschaftsparteien SPD, CDU, Grüne und FDP sowie Vertreter von HHLA und Hamburg Port Authority (HPA). „Wir müssen was tun!“, appellierte van der Schalk an die Runde. „Wenn nicht sehr schnell gehandelt wird, wird das ein ernstes Problem für den Hamburger Hafen und die ganze Stadt.“

Im vergangenen Jahr hatte die Hamburger Handelskammer ein Eckpunktepapier mit 13 Forderungen für einen erfolgreichen Hafen vorgelegt. Von der Verbesserung der Infrastruktur über eine Optimierung der Flächeneffizienz, die Reduzierung der Emissionen, die Steigerung der Akzeptanz in der Bevölkerung bis hin zur bedarfsgerechten Finanzierung von HPA und Zoll – die Forderungen umspannten viele Themen, manche der im Eckpunktepapier damals formulierten Forderungen sind mittlerweile in der Umsetzung.

So begannen nach 16 Jahren Planung im Februar dieses Jahres die Arbeiten für eine breitere und tiefere Fahrrinne der Elbe, und auch die Beseitigung der Wettbewerbsnachteile bei der Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer ist mit Aufnahme in den Koalitionsvertrag auf dem Weg. Trotz mancher Fortschritte waren vor allem die hafenpolitischen Sprecher Michael Kruse (FDP) und Ralf Niedmers (CDU) nicht zufrieden mit dem Zwischenergebnis. „Auf einer Skala von 1 bis 10 ist es für mich minus 2“, sagte Kruse und warf dem rot-grünen Senat gravierende Versäumnisse in der Hafenpolitik vor. Niedmers antwortete auf die Frage, in welchen Bereichen am meisten Arbeit geleistet werden müsse: „Alle.“

Die Runde hatte sich zwar vorgenommen, über eine Vielzahl von den im Eckpunktepapier erhobenen Forderungen zu sprechen, doch im Fortgang der Diskussion wurde das Thema Infrastruktur zum dominanten Gesprächspunkt: Ausbau des Mobilfunknetzes 5G, Ersatz der Köhlbrandbrücke, Ausbau der Hinterlandanbindungen des Hamburger Hafens, Ausbau der Autobahnen A7, A23, A1, Ersatzbau der Rader Hochbrücke – das Thema Infrastruktur ist so groß und vielschichtig, dass es den beabsichtigten Diskussionsansatz über sämtliche vor einem Jahr erhobenen Forderungen deutlich sprengte. ol/bek