Elbvertiefung: Entscheidung später
Elbvertiefung: Entscheidung späterUmweltverbände-Anwalt Nebelsieck über Abläufe beim Leipziger Bundesverwaltungsgericht (Foto: Arndt)
Die Hoffnung der Befürworter der Elb-Fahrrinnenanpassung auf eine richtunggebende Entscheidung des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts kurz vor Weihnachten, werden sich wohl nicht erfüllen.
Davon gehen jedenfalls die gegen die Elbvertiefung klagenden Umweltverbände aus. Es sei zwar nicht ganz ausgeschlossen, dass das Bundesverwaltungsgericht bereits am Ende der drei geplanten Verhandlungstage, vom 19. bis 21. Dezember, eine Entscheidung fälle, sagte Klägeranwalt Rüdiger Nebelsieck am Montag. Seiner Erfahrung nach ließen sich die Richter zwischen zwei bis vier Wochen für ein Urteil Zeit.
Nebelsieck wies darauf hin, dass statt einer Entscheidung auch neue Beweisbeschlüsse oder gar ein neuerlicher Gang zum Europäischen Gerichtshof (EuGH)möglich sein könnten.
Indes werden heute Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sowie Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) und Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) im Rahmen der Landespressekonferenz den Startschuss für das länderübergreifende „Forum Tideelbe“ geben. Es steht unter dem Leitsatz: „Die Zukunft der Elbe gemeinsam gestalten.“ In der „Aktuellen Stunde“ der Hamburger Bürgerschaft in der vergangenen Woche spielte das Thema „Elbvertiefung“ ebenfalls eine Rolle. Darin hatte der FDP-Abgeordnete und Hafenexperte Michael Kruse vom Senat „ein glasklares Bekenntnis zur Fahrrinnenanpassung“ gefordert.
Hamburgs Hafenwirtschaft drängt auf eine Anpassung der Fahrrinne, um damit der Schiffsgrößenentwicklung zu entsprechen. Neben der Sicherstellung eines tideunabhängigen Tiefgangs von 13,50 Metern geht es auch darum, eine weitere „Begegnungsbox“ für Großfrachter einzurichten. Die Umweltverbände WWF, Nabu und BUND – zusammengeschlossen im Bündnis „Lebendige Tideelbe“ – befürchten, dass ein weiterer Eingriff in den Fluss gravierende Schäden nach sich zieht. EHA/dpa
