Elbvertiefung: „Haben das Menschenmögliche getan“

Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) reist mit Zuversicht nach Leipzig, wenn am dortigen Bundesverwaltungsgericht zwischen dem 19. und 21. Dezember über die Elbvertiefung befunden und entschieden wird.

Das stellte der Ressortchef der Wirtschaftsbehörde am Donnerstag in der Hansestadt klar. Er rechne nicht mit einem „Verbot“ dieser Maßnahme, die nicht nur für Hamburg, sondern darüber hinaus für Deutschland und auch Teile Europas von großer Wichtigkeit sei. Man habe „das Menschenmögliche“ getan, so Horch. Derzeit be stehe zwar ein Baustopp. Er gehe aber davon aus, „dass wir einen entscheidenden Bescheid im Januar bekommen“. Im Fokus der Richter steht nach Einschätzung Hamburgs zum einen europäisches Gebietsschutzrecht, etwa um die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FHH), zum anderen das europäische Gewässerschutzrecht, präzisierte Dr. Hans Aschermann, Leiter des Rechtsamts. Die Stadt Hamburg und der Bund wollen die Elbe ausbaggern, damit auf ihr Schiffe mit einem tideunabhängigen Tiefgang von 13,5 Meter fahren können. Tideabhängig sollen die Frachter mit einem Tiefgang von 14,5 Meter den Hafen ansteuern oder verlassen können. Der ersten Antrag zur Planfeststellung wurde bereits 2006 eingereicht. Die Umweltverbände sehen in einer neuerlichen Elbvertiefung einen massiven Eingriff in den Fluss. EHA/dpa