Elbvertiefung: Scholz verteidigt Behörden
aueraufgabe für Schwimmbagger: Fluss-Unterhaltungsarbeiten im Elbe-Nebenarm, dem Köhlbrand, im Verlauf des Container Terminals Altenwerder (CTA) der HHLA (Bild: Arndt)
Der Hamburger Senat rechnet weiterhin mit grünem Licht für eine erneute Fahrrinnenanpassung der Elbe. Hamburgs Bürgermeister lässt kein gutes Haar an Kritikern, „die nicht eine Zeile der Schriftsätze gelesen haben“.
Nachdem sich Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) im Rahmen einer Veranstaltung an Bord des Kreuzfahrtschiffes „Queen Eli za beth“ (THB 6. Januar 2017) am vergangenen Donnerstag bereits zuversichtlich gezeigt hatte, zeigte sich einen Tag später auch Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) im Interview mit dem Hamburg-Sender NDR 90,3 überzeugt, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Rechtsstreit über die Flussvertiefung und teilweise -verbreiterung am 9. Februar durchaus zugunsten von Hamburg und auch dem Bund entscheiden werde. Er sei jedenfalls optimistisch. Scholz wörtlich: „Ich bin zuversichtlich, auch weil ich es gerne sein möchte.“
Der Chef des rot-grünen Senats wies erneut darauf hin, dass das für die Weiterentwicklung des Hamburger Hafens so zentrale Vorhaben mit größtmöglicher Sorgfalt geplant worden sei. Zugleich ärgerte sich Scholz über Kritik an der Arbeit der Projektveranwortlichen in Hamburg und beim Bund. „Da äußern sich ja manchmal welche, die nicht eine einzige Zeile der Schriftsätze der Gerichtsverfahren gelesen haben, die von den verantwortlichen Behörden geschickt worden sind.“ Er jedenfalls glaube, dass die zahlreichen Fachleute in den Behörden beim Bund und in der Hansestadt ihre Arbeit „richtig gut gemacht haben“.
Wie zuvor bereits Horch angedeutet hatte, wollte auch Scholz nicht ausschließen, dass die Leipziger Richter ihre Zustimmung zur Elbvertiefung an gewisse Auflagen knüpfen. Der SPD-Politiker wählte in dem Zusammenhang die Formulierung „anders gestalten“. Tatsache sei, dass es sich bei der Entscheidung zur Elbvertiefung um juristisches Neuland handle. Es gebe keine Rechtsprechung dazu.
Der auch für den Hafen zuständige Wirtschaftssenator Horch betonte, dass man im Falle eines positiven Bescheids aus Leipzig, „bereits am nächsten Tag anfangen“ werde. Neben der Vertiefung des Flusses in Teilbereichen spiele angesichts der Größenentwicklung in der Containerschifffahrt die Verbreiterung der Fahrrinne in klar definierten Bereichen eine große Rolle.
Das Projekt Elbvertiefung ist auch ein Bestandteil der umfangreichen Tagesordnung für den „Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien“ auf seiner ersten (öffentlichen) Sitzung im neuen Jahr am Freitag, den 13. Januar, im Hamburger Rathaus. EHA
