Elbvertiefung zieht sich weiter hin

Die von der Hamburger Hafenwirtschaft, aber auch den führenden Reedereikunden immer drängender angemahnte Elbvertiefung wird sich ein weiteres Mal verzögern, was für große Verärgerung sorgt.

Anlass für die sich abzeichnende Verzögerung sind fehlende, vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bereits im Oktober 2014 angeforderte Unterlagen sowie für nötig erachtete zusätzliche Detailuntersuchungen zu den möglichen ökologischen Auswirkungen einer erneuten Fahrrinnenanpassung. Während die Hamburger Hafenwirtschaft zu den am Donnerstag bekannt gewordenen Medienberichten offiziell noch schwieg, hagelte es massive Kritik der Bürgerschafts-Oppositions par tei en CDU und FDP. Für Ralf Niedmers, Fachsprecher Hafenwirtschaft der CDU-Fraktion, stellt „die erneute Verzögerung bei der Elbvertiefung ein Desaster für den Hamburger Hafen und unsere ganze Wirtschaft dar“. Niedmers erinnerte dar an, dass bereits seit Oktober 2014 bekannt sei, „dass Nachbesserungen im Planfeststellungsverfahren erforderlich sind, nachdem das Verwaltungsgericht „handwerkliche Mängel“ der Hamburger Planungsbehörden kritisiert und Nachbesserungen eingefordert hatte. Dass die Planungsbehörden nun einräumen müssten, die vom Gericht gesetzten Fristen zur Stellungnahme nicht einhalten zu können, „ist ein erneutes Armutszeugnis und Beleg für die Überforderung des Senats“. Für Michael Kruse, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, „verschlampt Rot-Grün gegen alle Beschwörungen von Bürgermeister Scholz die Zukunft des Hamburger Hafens“. Gunnar Uldall, Landesvorsitzender des Wirtschaftsrats der CDU, fordert von Olaf Scholz „die Koordination des Vorgehens“ angesichts des Ernstes der Lage. EHA