Hafen hat ein Wettbewerbsproblem

Angesichts des erheblichen Umschlagmengeneinbruchs des Hamburger Hafens im Jahr 2015 muss der Senat alles tun, um den Standort wieder zu stärken.

Das fordert André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion, nach einem Jahr SPD-Grünen-Senat im Rahmen einer kritischen Zwischenbilanz. Trepoll: „Hamburg muss die schwere Krise des Hafens überwinden und seine internationale Konkurrenzfähigkeit zurückgewinnen.“ Vor allem im „Einbruch im Containerverkehr“ sieht die Hamburger CDU einen Beleg dafür, „dass der Hamburger Hafen ein echtes Wettbewerbsproblem hat“. Daher sei es auch wichtig, dass die Elbvertiefung endlich realisiert werde, eine Forderung, für die allerdings auch der amtierende Senat steht und die im Koalitionsvertrag hinterlegt ist.

Der Standortstärkung dient nach Überzeugung der Oppositionspartei auch die nachhaltige Gewährleistung ausreichender Wassertiefen in den verschiedenen Hafenbereichen. Hierzu wurde in der vergangenen Woche jedoch ein Einvernehmen mit Schleswig-Holstein hergestellt, das fortan Schlickverklappungen im Bereich der Deutschen Bucht wieder zulässt. Unverzichtbar ist für Trepoll auch, dass für die Hafeninfrastruktur ausreichende Finanzmittel bereitstehen. Der Politiker: „Die Unterfinanzierung der Hafeninfrastruktur durch Kürzungen im Umfang von 33 Millionen Euro muss zurückgenommen werden.“ Bei der allgemeinen Verkehrsinfrastruktur in Hamburg fordert Trepoll, dass die Erschwernisse für den Wirtschaftsverkehr, etwa durch Fahrbahnverengungen bei Hauptstraßen, ein Ende haben müssen. EHA