„Hamburgs Baggerkosten explodieren“
Die Baggerkosten reißen ein tiefes Loch in die HPA-Kasse , Foto: Arndt
Die Bagger- und Unterhaltungsmaßnahmen zur Sicherstellung der garantierten Wassertiefen im Hamburger Hafen kommen die zuständige HPA teuer zu stehen.
2015 mussten für die Beseitigung des Hafenschlicks rund 85 Millionen Euro beglichen werden, teilte jetzt der Hamburger FDP-Bürgerschaftsabgeordnete und hafenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, Michael Kruse, mit. „Die Kosten für Schlickbaggerung im Jahr 2015 sind beinahe explodiert“, sagte Kruse, der diesen Betrag über eine Kleine Anfrage an den Senat ermittelte. Damit seien die Kosten um fast ein Drittel gegenüber dem Vorjahr gestiegen, als die HPA rund 66 Millionen Euro aufwenden musste. Für Kruse sind die Kostensteigerungen „das Ergebnis einer kurzsichtigen Hafenpolitik unter Senator Horch und Bürgermeister Scholz“. Die HPA gerate durch die massiv ansteigenden Baggerkosten weiter in finanziell schwierige Fahrwasser, warnt der Abgeordnete, der sich in den zurückliegenden Monaten wiederholt der Schlickproblematik im Hamburger Hafen angenommen hatte. Kruse erinnerte daran, dass die HPA „bereits ohne die steigenden Baggerkosten operative Verluste einplant“. Diese dürften sich aufgrund der hohen Baggerkostenbelastungen noch vergrößern. Kein gutes Haar lässt Kruse auch an der inzwischen erfolgten Verständigung mit Schleswig-Holstein über die Verklappung der Sedimentrückstände in der Deutschen Bucht im Bereich der sogenannten Tonne E 3. Denn dadurch würden die Schlick entsorgungskosten „noch einmal ansteigen“, und zwar auf acht Euro pro Kubikmeter Schlick (vgl. Senatsdrucksache 21/3575). Der FDP-Hafenexperte fordert vor diesem Hintergrund von Senator Horch „dringend ein Finanzkonzept“, in dem dieser darlegt, „wie die erheblichen Mehrkosten der HPA für die Schlickbaggerung in den kommenden Jahren gedeckt werden sollen“. Denn „ansonsten blutet die Hafenverwaltung finanziell aus“.
Unterdessen hat das Bundesverkehrsministerium aktuelle Zahlen zur geplanten Fahrrinnenanpassung der Elbe vorgelegt. Demnach werden auf den Bund rund 398,1 Millionen Euro entfallen, während Hamburg für seinen Zuständigkeitsbereich mit gut 248 Millionen Euro zu rechnen hat.
Das Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe aus BUND, NABU und WWF kommt hingegen auf noch höhere Kosten: Rund 800 Millionen Euro würden demnach anfallen. Sie verteilen sich auf gut 460 Millionen Euro für den Bund und den Rest für den Stadtstaat. EHA
