Vorsichtige HPA-Prognose für das laufende Geschäftsjahr

Die Hamburg Port Authority (HPA) plant für 2016 weitestgehend auf dem Niveau des Vorjahres.

Grund sind die zurückhaltenden Wachstumserwartungen für den Hamburger Hafen. Das geht aus dem am Donnerstag vorgelegten Finanzbericht 2015 des Unternehmens hervor.

„Die Entwicklung der Hafennutzungsentgelte wird zum einen durch negative Struktureffekte (zum Beispiel Schiffsgröße) gedämpft, da die nach wie vor ausstehende Fahrrinnenanpassung der Elbe weiterhin die Möglichkeit begrenzt, größenabhängige Rabattgewährungen zu reduzieren“, heißt es wörtlich.

Außerdem sind für 2016 keine Preisanpassungen berücksichtigt. Darum muss bei den Hafennutzungsentgelten insgesamt von einer rückläufigen Entwicklung ausgegangen werden. Der geplante Jahresfehlbetrag beläuft sich auf 44,8 Millionen Euro und liegt damit rund 9,5 Millionen Euro unter dem Wert von 2015.

In diesem Jahr sollen mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 194,1 Millionen Euro der Ausbau und die Entwicklung des Hamburger Hafens sowie die Grundinstandsetzung und die Erneuerung der bestehenden Infrastrukturanlagen weiter vorangetrieben werden. Im vergangenen Jahr hatte die HPA noch 227,7 Millionen Euro in die Infrastruktur des Hafens investiert.

Das waren gut 40 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Die Investitionen sind allerdings jährlichen Schwankungen unterworfen, die sich aus dem Baufortschritt der einzelnen Projekte ergeben. Im vergangenen Jahr ging ein Großteil der Investitionsmittel in die Verkehrsanbindung des Burchardkais, die neue Kattwykbrücke und die Rethe klappbrücke. Darüber hinaus wurden

15,3 Millionen Euro in den Maschinen- und Gerätepark investiert, unter anderem für die neuen Barkassen „Christian Nehls“ und „Johann Reinke“, berichtete Tino Klemm, Leiter Finanzen und Immobilien sowie Mitglied der Geschäftsleitung.

Im Bauprogramm der Hafenbahn wurden schwerpunktmäßig Gleise und Weichen der Bahnhöfe Waltershof und Hohe Schaar erneuert. Im Zuge der Sanierung ist auch die Peutebahnbrücke fertiggestellt worden. Die Umsätze der HPA erhöhten sich um 5,3 Millionen auf mehr als 181 Millionen Euro, was im Wesentlichen auf gestiegene Mieten (+ 3,4 Millionen Euro) und höhere Erlöse beim Hafenbetrieb (+ 1,8 Millionen Euro) zurückzuführen ist. Als Verlust weist die HPA 54,3 Millionen Euro aus. Damit ist der Betrag um fast 50 Millionen Euro geringer als 2014.

„Dieser Effekt ergibt sich auch aus einem Strukturwechsel in der Finanzierung. Seit der letztmaligen Kapitalzuführung aus der sogenannten HHLA-Milliarde im Jahr 2014 werden nun wieder ergebniswirksame Zuschüsse vereinnahmt“, erläuterte der Manager.

Nachdem die HHLA-Milliarde – der Verkaufserlös aus einer Teilprivatisierung des Hamburger Hafenkonzerns – verbraucht ist, erhält die HPA nun wieder laufende Zuschüsse der Stadt zur Finanzierung ihrer Arbeit.

Die HPA ist als Anstalt öffentlichen Rechts für das Hafenmanagement zuständig und damit auch für ausreichende Wassertiefen. Zuletzt hatte es immer wieder Schlickprobleme gegeben. Bei den Baggerkosten rechnet Klemm für 2016 mit einem weiteren Anstieg. 2015 mussten ungefähr 85 Millionen Euro für etwa zehn Millionen Kubikmeter aufgewendet werden. 2014 waren es 66 Millionen Euro.

Die FDP bezeichnete den HPA-Verlust als „dramatisch“. Der parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kruse, erklärte: „Wie schlecht es um die HPA tatsächlich steht, wird bei einem Blick in den Finanzbericht 2015 deutlich. Die dort beschriebenen drastischen Verschlechterungen der HPA-Finanzlage wurden vom Senat bewusst herbeigeführt. Diese Politik lässt nur einen Schluss zu: Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat den Hafen längst abgeschrieben und lässt ihn nun auch bei der Finanzierung der Infrastrukturvorhaben im Regen stehen.“

Die FDP fordert den Senat auf, bei der HPA „endlich eine echte Strukturreform anzugehen, den Verwaltungsaufwand durch Abbau von Doppelzuständigkeiten zu reduzieren, hafenfremde Projekte nicht länger aus dem HPA-Haushalt zu finanzieren und so für eine auskömmliche Finanzierung der Infrastruktur in Hamburgs wirtschaftlichem Herz zu sorgen“. FBi