„100 neue Schleusen werden gebraucht“
Schubkraft für die Binnenschifffahrt: Der Elbe-Seitenkanal profitiert ebenfalls vom BVWP, Foto: Arndt
Auch wenn wichtige Projekte zugunsten der Binnenschifffahrt im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen sind – der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) hält den Mittelansatz von rund 24,5 Milliarden Euro bis 2030 für zu gering.
So lässt sich die umfangreiche Stellungnahme des BDB kurz zusammenfassen. Geschäftsführer Jens Schwanen begründet seine Kritik vor allem mit dem erheblichen Erhaltungsrückstand beim deutschen Wasserstraßennetzwerk: „In den nächsten 20 Jahren müssen rund 100 Schleusen im sogenannten Kernnetz durch Neubauten ersetzt werden.“ Das Ministerium weise im BVWP als „Erhaltungs- und Ersatzinvestitionsbedarf“ gerade einmal etwas mehr als eine Milliarde Euro jährlich aus.
Doch auch bei Aus- und Neubauten zugunsten des Verkehrsträgers Binnenschifffahrt erscheine der Finanzmittelrahmen zu knapp bemessen. Schwanen: „Auf die Wasserstraße sollen nur fünf Prozent dieser Mittel entfallen.“ Bei der Straße seien es jedoch 52 Prozent, gefolgt von der Schiene mit 42 Prozent. Der BDB-Spitzenmann meint daher, dass die Politik bis Jahresende entscheiden müsse, „ob die Quote nicht zugunsten der besonders ökologischen Binnenschifffahrt verschoben werden müsste“.
Zufrieden ist der Verband damit, dass in der umfangreichen Aufstellung der verschiedenen Wasserstraßenprojekte immerhin 14 Vorhaben sind, die aus Sicht dieses Verkehrsträgers einen besonders hohen Stellen- und damit Nutzwert haben und somit dem „vordringlichen Bedarf“ zugeordnet sind. Zu diesem Projektkreis gehören unter anderem der vorgezogene Ersatzneubau einer Schleuse am Elbe-Seitenkanal (ESK) in Lüneburg-Scharnebeck, der Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals, des Datteln-Hamm-Kanals und des Dortmund-Ems-Kanals, der Ausbau des Küstenkanals und des Elbe-Lübeck-Kanals (ELK) oder der Bau von sieben zweiten Schleusenkammern an der Mosel. Schwanen: „Damit werden ärgerliche Engpässe im Wasserstraßennetz beseitigt und die Leistungsfähigkeit der Binnenschifffahrt durch gezielte Ausbaumaßnahmen gestärkt, insbesondere in den schon heute hoch frequentierten Strecken.“ Der BDB wird sich dem Thema Wasserstraßenausbau im Rahmen des neuen BVWP auf einem Parlamentarischen Abend in Berlin am 12. Mai widmen. EHA
