124 Millionen Euro für Hinterlandverkehr
Für den Ausbau des Schienengüterverkehrs stellt der Bund jetzt weitere Mittel bereit (Bild: Deutsche Bahn)
Der Bund steckt weitere 124 Millionen Euro in den Ausbau und die Sanierung des Güterzugverkehrs von und zu den Seehäfen. Eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung für das Sofortprogramm Seehafen-Hinterlandverkehr II hat das Bundesverkehrsministerium jetzt mit der Deutschen Bahn AG unterzeichnet.
Das Geld wird in 17 Schienenprojekte investiert. „Mit der zweiten Tranche werden weitere wesentliche Vorhaben zur Kapazitätssteigerung im Schienennetz des Seehafenhinterlandes umgesetzt und Engpässe zielgerichtet abgebaut“, sagte Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Außer den Maßnahmen der ersten Tranche trügen die geplanten Vorhaben zu einer weiteren Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsfähigkeit des Schienengüterverkehrs im Seehafenhinterland bei. Damit könnten künftig mehr Güter mit höherer Zuverlässigkeit auf der Schiene transportiert werden. „Besonders freue ich mich darüber, dass es gelungen ist, die ersten Projekte im Rahmen des Programms für 740-Meter-Güterzüge umzusetzen“, so Ferlemann. Bund und Bahn hatten sich 2008 auf das 300 Millionen Euro umfassende Programm verständigt. Zu den jetzt finanzierten Maßnahmen zählen die Elektrifizierung und der Gleiswechselbetrieb in Bremerhaven-Speckenbüttel und die Herstellung eines güterzuglangen Einfahrgleises in Kiel-Meimersdorf.
Derweil hat sich bei der Sanierung und beim Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen herausgestellt, dass die Länder Bundesmittel in dreistelliger Millionenhöhe verfallen lassen. Mehr als 150 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr Medienberichten zufolge zurückgegeben, darunter 30 Millionen Euro aus Bremen und 19 Millionen Euro aus Niedersachsen. Begründung: Planungen wurden nicht abgeschlossen oder Baukapazitäten nicht erreicht. Dafür konnte beispielsweise Hamburg 25 Millionen Euro mehr ausgeben. Zusätzlich zu nicht abgerufenen Beträgen reicht das Bundesverkehrsministerium auch Reserven an die Länder weiter, die im Haushalt für außerplanmäßige Notfälle enthalten sind. fab/mv
