Fast alle Schleusen sanierungsbedürftig
Die Regierung unterrichtete über den Zustand der Schleusen, Foto: Arndt
Fast alle Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal, Elbe-Seitenkanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal und an der Mittelweser sind sanierungsbedürftig.
Das geht aus der jetzt veröffentlichten Antwort der Bundesregierung (Drucksache 18/7779) auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Der „Maßnahmenumfang und die Sanierungswürdigkeit“ müssten im Einzelfall für das Gesamtbauwerk untersucht werden, was je nach Komplexität mehrere Jahre in Anspruch nehmen könne. Die Entscheidung über die Sanierungswürdigkeit oder den Ersatz des Gesamtbauwerks werde bei der konkreten Maßnahmenplanung „unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit in einer Varianten untersuchung“ bewertet.
Alle 13 Schleusen in der Region „Dortmund-Ems-Kanal, Nordstrecke“ sind mit den Zustandsnoten 3 oder 4 bewertet. Diese Kategorien bedeuten, der Zustand ist ausreichend bis ungenügend. In sechs Fällen ist die Grundinstandsetzung abgeschlossen, in fünf Fällen befindet sich ein Ersatzneubau im Planfeststellungsverfahren, der Rest wird repariert. Im Elbe-Seitenkanal sind eine Grundinstandsetzung im Bau und ein Ersatzneubau abgeschlossen. Von den zwölf Schleusen im Mittellandkanal inklusive der Stichkanäle bekamen elf die Zustandsnote 3 oder 4. In fünf Fällen sind Ersatzneubauten geplant, in Bau oder abgeschlossen, der Rest wird repariert. Für sechs von sieben Schleusen der Mittelweser mit der Zustandsnote 3 oder 4 sind überwiegend Grundinstandsetzungen vorgesehen.
Die Regierung weist in ihrer Antwort darauf hin, dass die Systematik der Ermittlung der Zustandsnoten immer den schlechtesten Zustand eines Bauteils der Anlage berücksichtigt. So seien die Zustandsnote und das Alter der Schleusenanlagen lediglich Indikatoren für die Notwendigkeit einer Maßnahme, sie würden jedoch nicht den Zustand des Gesamtbauwerks beschreiben oder Rückschlüsse auf den Maßnahmenumfang wie Reparatur, Instandsetzung und Ersatz zulassen.
Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt regte jetzt an, in den nächsten 20 Jahren rund 100 Schleusen im Kernnetz durch Neubauten zu ersetzen (THB 23. März 2016). fab
