Erneut Verhandlung über Elbvertiefung

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird Ende des Jahres erneut über die Elbvertiefung verhandeln. Als Termine für die mündliche Verhandlung seien der 19., 20. und 21. Dezember festgelegt worden, teilte das Gericht jetzt mit (thb.info 8./9. Juni 2016).

Wann ein Urteil fällt, ist offen. Ein Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird jeweils am Ende der mündlichen Verhandlung festgelegt. Gegen die Ausbaggerung der Elbe haben die Umweltschutzorganisationen BUND und Nabu geklagt (Az. BVerwG 7 A 2.15). Hamburg will die Elbe vertiefen, damit der Hafen besser für Container-Riesen erreichbar wird.

Das Bundesgericht hatte bereits 2014 über die Klagen verhandelt, eine Entscheidung jedoch vertagt. Die Richter wollten abwarten, bis der Europäische Gerichtshof (EuGH) offene Fragen zur Wasserrahmenrichtlinie beantwortet. Das hat der EuGH im Sommer 2015 gemacht. Außerdem haben Hamburger Behörden inzwischen ihre Planungen zur Elbvertiefung ergänzt. FBi/lno