ICS kritisiert Chaos bei Regulierung der Schifffahrt

Die Schifffahrt ist eine global orientierte Branche. Die International Chamber of Shipping (ICS) warnte deshalb vor zu viel nationaler Regulierung.

„Globale Regeln für eine globale Industrie – das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis für uns“, sagte der Chairman der ICS, Masamichi Morooka, anlässlich der jüngsten Mitgliederversammlung des Verbandes in Singapur. Morooka bezog sich dabei vor allem auf die gesetzlichen Regeln in den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, die der Schifffahrt noch einmal besondere Pflichten auferlegen.

Beispielhaft seien die Vorschriften zur Behandlung von Ballastwasser. Par allel zu den IMO-Richtlinien habe die US-Küstenwache eigene – erheblich strengere – Vorgaben für entsprechende Systeme an Bord von Schiffen erlassen. Eigner benötigen dadurch zumindest eine doppelte Zertifizierung – die der IMO und die der US Coast Guard. „Für die Eigner ist das ein Dilemma, denn um US-Gewässer befahren zu können, braucht es die US-Zertifizierung, und zusätzlich muss bei Klassearbeiten die entsprechende IMO-Vorgabe eingehalten werden“, so Morooka weiter. Zudem behindere die nationale Gesetzgebung der USA das Ratifizierungsverfahren der IMO-Vorschriften.

Zusatzkosten und einen erheblichen bürokratischen Aufwand brächten auch die Emissionsrichtlinien der Europäischen Union mit sich. Der ICS-Chairman bemängelte, dass es zusätzlich zu den internationalen Vereinbarungen in der EU auch noch unterschiedliche nationale Regelungen gebe. So gelten Nord- und Ostsee und Teile des Nordatlantiks als so genannte SECAs (Sulphur Emission Control Areas). Im Mittelmeer würde eine entsprechende SECA-Einführung aber nicht vor 2020 greifen. Bis dahin hätten Reeder mit ganz unterschiedlichen Emissionsvorschriften zu tun, weil außer den EU-Staaten auch die nordafrikanischen Staaten und die Türkei eigene Vorgaben hierzu machen würden.

Auch hier ergebe sich eine Verschleppung des Ratifizierungsverfahrens internationaler IMO-Regeln: „Die Verhandlungen sind weit gediehen. Aber viele Nicht-EU-Staaten könnten die EU-Regeln als ein ‚Fait accompli‘ bei der Zustimmung für die IMO-Regeln begreifen und eine Wettbewerbsverzerrung unterstellen.“ pk