Ankaras Geheimniskrämerei bleibt verdächtig

Während das für internationale Spannungen im östlichen Mittelmeer verantwortliche türkische Forschungsschiff „Oruc Reis“ (IMO 9675470)nach einer mehrmonatigen Erkundung von Erdgasvorkommen wieder sicher in seinen Heimathafen zurückgekehrt ist, bleibt die Türkei trotzdem weiter Gegenstand von sicherheitspolitischen Schlagzeilen.

Denn inzwischen werden weitere Details rund um die Kontrolle des türkischen Containerfrachters „Roseline A“ (IMO 9163984) im Rahmen der EU-Operation „Irini“ durch Spezialisten der Fregatte „Hamburg“ (F 220) der Deutschen Marine vom 22. November des Jahres bekannt.

Danach wurde das von deutschen Marinesoldaten auf Anordnung des „Irini“-Kommandeurs untersuchte Schiff bereits seit längerem verdächtigt, als Plattform für illegale Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland Libyen zu dienen.

Wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur (DPA) vorliegenden Geheimdokument der EU hervorgeht, wurde zu dem Frachter sogar schon ein Sonderbericht für Waffenembargo-Experten der Vereinten Nation (UN) verfasst. Er beruhte nach Informationen aus EU-Kreisen auf Aufklärungsergebnissen.

Die Kontrolle des 1998 in Deutschland gebauten Frachters hatte heftige Kritik der Regierung in Ankara ausgelöst. Die Türkei wertete den Einsatz als rechtswidrig und warf Deutschland und der EU unbefugte Gewaltanwendung vor. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sprach gar von „Belästigung“. In türkischen Medien liefen Videos zu der Kontrolle und setzten entsprechende Emotionen frei.

Von der Irini-Einsatzführung hieß es hingegen, es habe hinreichende Gründe zu der Annahme gegeben, dass das kontrollierte Schiff gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verstoßen könnte. Die deutschen Soldaten seien überdies höchst professionell vorgegangen und hätten das Schiff in Einklang mit international vereinbarten und in der Nato üblichen Verfahren inspiziert.

Nach Angaben des türkischen Außenministeriums hatte das Schiff lediglich Farbmaterial und Hilfsgüter geladen. Dies wird jedoch angezweifelt. „Die türkische Regierung muss die Frage beantworten, weshalb sie sich gegen eine Überprüfung des Frachters stemmt, wenn dieser angeblich nicht für den Schmuggel von Drohnen und anderem Kriegsgerät genutzt wird“, stellte indes der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) klar. Das Gepolter aus Ankara lasse für ihn nur den Schluss zu, dass dort etwas verborgen werden solle. Zugleich bekräftigte der europapolitische Sprecher der Linksfraktion seine grundlegende Ablehnung der EU-Militäroperation. Diese macht sich nach Meinung Hunkos angreifbar, weil sie einseitig vor allem den Waffenschmuggel zugunsten der Regierung in Tripolis kontrollieren würde.

Bei dem der Nachrichtenagentur vorliegenden Geheimdokument handelt es sich um die erste Sechs-Monats-Bilanz zu dem EU-Einsatz „Irini“. Darin wird auch darauf hingewiesen, dass die teilnehmenden EU-Staaten von April bis Ende September die Operation nicht im geplanten Maße unterstützt hätten. So habe die Zahl der verfügbaren Schiffe stets unter den Mindestanforderungen gelegen. Hinzu kam, dass Italien am 26. September sein Schiff aufgrund eines massiven Corona-Ausbruchs an Bord herausziehen musste. EHA/dpa