Bundesrechnungshof kritisiert Mehrausgaben

Nachdem der Bundesrechnungshof eine umfassende technische Überprüfung der bisherigen Sanierungsarbeiten am Segelschulschiff „Gorch Fock“ durch einen unabhängigen Gutachter angemahnt hat (thb.info 22. März 2019), ist ein entsprechender vertraulicher Bericht von Mitte/Ende März jetzt auch im Haushaltsausschuss des Bundestags beraten worden. Das teilte Behördensprecher Martin Winter am Donnerstag mit.

„Wir wollen keinen Sanierungsstopp, und wir wollen auch keine neue Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Aber wir empfehlen, dass man jetzt, solange das Schiff beziehungsweise der Rumpf noch im Trockendock liegt, noch mal genau hinschaut und eine Qualitätskontrolle durchführt“, formulierte Winter die Kernaussage des Berichtes. Das könne man auch parallel zu den laufenden Arbeiten machen.

Im Fokus des Bundesrechnungshofs steht die Deutsche Marine auch in Bezug auf acht betagte Seefernaufklärer des Typs P-3C „Orion“. Das Ziel, die Marineflugzeuge nach umfangreichen Modernisierungen wirtschaftlich zu nutzen, werde verfehlt. Für die Modernisierung seien im Jahr 2015 Verträge über 500 Millionen Euro geschlossen worden. Fehler bei der Planung, der Aufwand für Untersuchungen und Reparaturen sowie zusätzlich beauftragte Leistungen aber verlängerten und verteuerten das Projekt erheblich. Es werde kaum gelingen, alle Flugzeuge bis Ende 2025 zu modernisieren, außerdem werde die Modernisierung mindestens 340 Millionen Euro mehr kosten als geplant. Das Verteidigungsministerium sollte das Projekt komplett neu bewerten. dpa/bek

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