EU soll Küstenschützer schulen

Die Vorbereitungen für eine Ausweitung des EU-Marine-Einsatzes vor Libyen laufen auf Hochtouren – auch wegen der weiterhin hohen Flüchtlingszahlen. Deutschland prüft nun ganz konkret, wie es sich beteiligt.

Die Bundeswehr soll sich an der Ausbildung libyscher Küstenschutzkräfte durch die EU beteiligen. Offenbar prüft das Bundesverteidigungsministerium derzeit, welche Art von Unterstützung möglich ist. Eine Entscheidung könnte bereits in den kommenden Wochen getroffen werden.

Das Engagement würde im Zuge der Ausweitung des bereits laufenden EU-Marineeinsatzes „Sophia“ erfolgen. Das Ministerium wollte sich zunächst nicht zu Details äußern, bestätigte aber das Prüfverfahren. Von einer Unterstützung der libyschen Küstenwache erhofft sich die EU eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika. Als Folge des Bürgerkriegs gibt es in Libyen derzeit keinen funktionierenden Grenzschutz. Allein in diesem Jahr kamen bereits rund 95.000 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute nach Europa. Als heikel an dem Vorhaben gilt die Auswahl der libyschen Auszubildenden. Kritiker befürchten, dass nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden kann, dass sich Extremisten als Bewerber melden.

Das erste Training für libysche Küstenschützer soll im Oktober auf Schiffen beginnen, die zum Beispiel Italien oder die Niederlande stellen könnten. Eine Ausbildung in Libyen selbst wird wegen der Sicherheitslage vorläufig ausgeschlossen. Nachgedacht wird jedoch auch dar über, Trainingszentren in Griechenland oder auf Malta einzurichten.

Den Beschluss zur Ausweitung des Einsatzes hatten die EU-Staaten bereits im Juni getroffen. Außer der Ausbildung von Küstenschutzkräften wird auch der Kampf gegen den Waffenschmuggel als Aufgabe hinzukommen. Durch die Überwachung des UN-Waffenembargos soll verhindert werden, dass extremistische Gruppen mit Rüstungsgütern beliefert werden. dpa/pk