EU: Zweite Chance für „Sophia“

Nach dem sogenannten Libyen-Gipfel vom Wochenende in Berlin erwägt die EU eine Wiederbelebung der Operation „Sophia“ vor der Küste des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach sich beim Außenministertreffen der 28 Mitgliedstaaten in Brüssel jedenfalls klar dafür aus. „Sophia“ sollte zum Kampf gegen Schmuggel und Menschenhandel beitragen. Bis zum Ende der Marinemission im vergangenen Jahr wurden am Rande aber auch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet, wie dies das internationale Seerecht vorschreibt.

Seit dem Frühjahr 2019 ist die EU jedoch nicht mehr mit Schiffen vor Ort, sondern beschränkt sich auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache.

Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Die damalige populistische Regierung Italiens und vor allem der ehemalige Innenminister Matteo Salvini hatten dies gefordert, weil Gerettete nach den Einsatzregeln ausschließlich nach Italien gebracht wurden.

Indes hat die amtierende italienische Regierung klargemacht, dass eine mögliche Wiederbelebung der EU-Operation „Sophia“ vor Libyen einzig zur Kontrolle des Waffenembargos genutzt werden sollte. „Sophia“ muss auseinandergenommen und komplett anders wieder zusammengesetzt werden, weil es eine Mission sein muss, die dafür sorgt, dass keine Waffen nach Libyen gelangen“, so Außenminister Luigi Di Maio am Montag in Brüssel. Die Frage sei nicht, ob mit den Schiffen wieder Migranten gerettet und nach Italien gebracht werden.

Der Verband Deutscher Reeder (VDR) in Hamburg, teilte am Montag über sein geschäftsführendes Präsidiumsmitglied Ralf Nagel mit, man begrüße sehr, „wenn jetzt Bewegung in das Thema kommt. Wir fordern, dass Europa die Mission „Sophia“ wieder mit Marineschiffen aufnimmt, um auch Flüchtlinge zu retten, die den gefährlichen Weg über das Mittelmeer wagen – so, wie es bis ins vergangene Jahr war“. Seenotrettung in diesen Ausmaßen könne eben nicht Aufgabe der Handelsschifffahrt sein. Es dürfe nicht sein, „dass Reedereien und ihre Schiffsbesatzungen die gefährliche und ihre Möglichkeiten übersteigende Verantwortung dafür übergestülpt bekommen“. Denn dafür seien die Handelsschiffe in der Regel nicht geeignet und Crews auch nicht vorbereitet“, so Nagel weiter.

Die EU-Kommission forderte Nagel auf, „jetzt endlich zu handeln“. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen müsse alles in ihrer Macht Stehende versuchen, „bald eine für alle Seiten zumindest einigermaßen akzeptable Lösung für das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer zu finden“. Europa dürfe in einer menschlich und politisch so wichtigen Frage „nicht weiter gelähmt bleiben“, führte Nagel weiter aus. EHA/dpa