„Graue Schiffe“ fortan Schlüsseltechnologie
Graue Schiffe bei Blohm + Voss: Projekte wie die Fregatte „Sachsen-Anhalt“ sind echte Schlüsseltechnologie, Foto: Arndt
Ein wichtiges Signal für den Marineschiffbau-Standort Deutschland: Das Bundeskabinett hat dieses strategische und zudem hoch wertschöpfungsintensive Segment als nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologie eingestuft.
Auch die Elektronische Kampfführung (Eloka) wurde in einem am Mittwoch in Berlin beschlossenen Strategiepapier entsprechend fest verankert. Und das sind die mit diesem Upgrading verbundenen Konsequenzen: Künftige Aufträge für die Deutsche Marine müssen damit nicht mehr europaweit ausgeschrieben werden. Formell und formal muss jetzt der Bundestag dem Gesetzentwurf „zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“ noch zustimmen.
Mit dem Beschluss erfüllt die als eine GroKo angelegte Bundesregierung eine seit vielen Jahren von den norddeutschen Küstenbundesländern, den deutschen Schiffbauern und Zulieferern sowie auch der Gewerkschaft IG Metall Küste erhobene Forderung. Auch im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD aus dem Februar 2018 war dieses Vorhaben als Ziel bereits hinterlegt. Eine Beschleunigung in der Sache ging auch vom Vergabeverfahren zum MKS 180 (Mehrzweckkampfschiff) für die Deutsche Marine aus. Der 5,3-Milliarden-Euro-Auftrag für zunächst vier Einheiten ging am 13. Januar an die niederländische Damen-Werft-Gruppe. Die in dem Verfahren unterlegene German Naval Yards Kiel (GNYK) geht inzwischen rechtlich gegen die Entscheidung vor, die auch noch den Bundestag passieren muss.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) begrüßte die Entscheidung am Mittwoch in Kiel. Allerdings sei dieser Schritt „überfällig“. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Werften in Kiel und Zulieferbetriebe in ganz Deutschland“, ergänzte er. Es gelte, das „Know-how des deutschen Marineschiffbaus in seiner ganzen Komplexität“ als Schlüsseltechnologie zu erhalten. Damit könnten nationale Ausschreibungen für Aufträge der Deutschen Marine endlich zur Regel werden.
Die IG Metall Küste begrüßte den Beschluss ebenfalls. „Damit sind nationale Ausschreibungen künftig auch im Überwasserschiffbau möglich“, betonte Bezirksleiter Daniel Friedrich. Es sei zu hoffen, dass die Entscheidung nach der Vergabe des MKS 180 als dem wichtigsten Marineprojekt für dieses Jahrzehnt nicht zu spät kommt und ab sofort nach der neuen Maßgabe bei der Beschaffung gehandelt werde. EHA/dpa
