Keine Schulung der Seepolizei
Die EUNAVFOR-MED-Operation Sophia läuft seit Oktober 2015 (Foto: Eunavfor)
Nach Kenntnis der Bundesregierung wird die maritime Grenzsicherung Libyens von der Küstenwache übernommen, die der libyschen Marine und damit dem Verteidigungsministerium zuzuordnen ist.
Daneben nehme auch die dem Innenministerium zugeordnete Seepolizei Aufgaben der maritimen Grenzsicherung wahr, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 18/11953). Der Bundesregierung liegen nach eigener Auskunft keine weiteren Erkenntnisse zu Plänen vor, Schulungen im Rahmen von EU-Missionen auf die Seepolizei auszudehnen. „EUNAVFOR-MED-Operation Sophia konzen triert sich derzeit ausschließlich auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine. Über eventuelle künftige Betätigungsfelder der zivilen EU-Mission EUBAM Libyen wurde bislang nicht entschieden“, so die Regierung.
Auf die Frage, wie viele verdächtige Schiffe von EUNAVFOR MED auf dem Weg über das Mittelmeer aufgespürt und nachverfolgt wurden, lässt die Regierung wissen, dass nach ihrer Kenntnis bislang ein als verdächtig eingestuftes Schiff im Rahmen des Zusatzauftrags zur Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gezielt beobachtet worden sei. fab/hib
