Marineschiffbau am Scheideweg?

Vor dem Hintergrund der zu Wochenbeginn vollzogenen De-facto-Weichenstellung beim Marine-Großprojekt „MKS 180“ zugunsten einer Anbieter-Gruppierung unter Federführung der niederländischen Damen-Shipyards und der inzwischen zur Lürssen-Gruppe gehörenden Blohm + Voss (B + V), fordert die Gewerkschaft kurzfristig ein Spitzengespräch mit der Bundesregierung über die Zukunft des Marineschiffbau-Standortes Deutschland.

Dafür sprachen sich am Donnerstag die in Hamburg bei der IG Metall Küste zusammengekommenen Betriebsräte von Werften und Zulieferern aus. Ein Ergebnis der intensiven, mehrstündigen Beratungen war zudem die Formulierung und Verabschiedung eines gemeinsamen „Positionspapiers zur Zukunft für den Marineschiffbau in Deutschland“ heraus.

Während die Arbeitnehmervertreter und die Gewerkschaft, in der rund 140.000 Mitglieder vereint sind, die Auftragsentscheidung – im Sinne von Klarheit – begrüßen, sparen sie jedoch nicht mit deutlicher Kritik an dem Entscheidungsprozess als solchem, des immer noch nicht durch die Berliner Groko eingelösten Versprechens, den Überwasserschiffbau in Deutschland zu einer nationalen Schlüssteltechnologie zu erklären und die Unklarheit über den weiteren Wert des im Hightech-Bereich angesiedelten Marineschiffbaus in Deutschland. Für Daniel Friedrich, den neuen Bezirksleiter bei der IG Metall Küste, steht jedoch mit der noch unter gewissen Vorbehalten stehenden Auftragsvergabe fest: „Der Marineschiffbau in Deutschland steht vor einer Neustrukturierung.“

Zutiefst verärgert sind die Arbeitnehmervertreter einschließlich der Gewerkschaft darüber, dass die jetzt erfolgte Entscheidung „im krassen Widerspruch zu dem im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sowie in mehreren Beschlüssen des Deutschen Bundestages und der norddeutschen Ministerpräsidentenkonferenz formulierten Willen, den Überwasserschiffbau in Deutschland als Schlüsseltechnologie zu erhalten“.

Die Betriebsräte betonen in dem Aktionspapier weiter: „Die Bundesregierung ist in der Verantwortung. Sie darf sich nicht hinter dem Vergaberecht verstecken und die Branche mit bis zu 15.000 Beschäftigten auf Werften und bei Zulieferern ihrem Schicksal überlassen.“ Die Unterzeichner des Papiers „erwarten“ daher, „dass die Regierung – insbesondere das Bundesverteidigungsministerium und das Bundeswirtschaftsministerium – endlich industriepolitisch aktiv wird und gemeinsam mit den Unternehmen, den Bundesländern und der IG Metall einen moderierten Prozess zum Erhalt und zur Neustrukturierung des Marineschiffbaus in Deutschland startet“. Zudem fordern Betriebsräte und Gewerkschaft auch die Schiffbau-Unternehmen dazu auf, dass sie sich dem von Berlin eingeforderten „Dialog öffnen und nicht mehr gegeneinander, sondern miteinander für die Zukunft der Branche agieren“. EHA