Positive Zwischenbilanz für Ägäis-Einsatz
Die „Uckermark“ (Foto) ist zusammen mit der „Börde“ seit dem 1. März auf Samos stationiert (Bild: Hasenpusch)
Die Bundespolizei hat eine positive Zwischenbilanz ihres Einsatzes in der griechischen Ägäis gezogen. Seit Anfang März habe man mehr als 700 Menschen aus akuter Seenot vor der Insel Samos gerettet, teilte die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt jetzt mit.
Zudem habe die Bundespolizei zwei Schleuser den griechischen Behörden übergeben können. In den vergangenen sechs Wochen habe der Zustrom von Flüchtlingen nach Samos deutlich abgenommen.
Die beiden Kontroll- und Streifenboote „Uckermark“ und „Börde“ sind seit dem 1. März auf Samos stationiert. Rund 30 Beamte der Bundespolizei See von den Standorten Neustadt in Holstein, Warnemünde und Cuxhaven unterstützen die griechische Küstenwache im Rahmen eines Frontex-Einsatzes bei der Überwachung der griechischen Seegrenze. Der Einsatz sollte ursprünglich drei Monate dauern, wurde aber später bis zum 31. Dezember verlängert.
Unterdessen hat die Bundesregierung über Pläne der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) zum Einsatz von Drohnen über dem Mittelmeer informiert. Die EMSA hat sich im Rahmen ihrer Mehrjahresstrategie 2014 bis 2019 „die Erkundung neuer Technologien im Bereich der Meeresüberwachung zum Ziel gesetzt, die im Interesse der Europäischen Kommission sowie der Mitgliedstaaten einen Mehrwert für die Sicherheit und Gefahrenabwehr im Seeverkehr leisten können“, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion. Aufbauend auf den bereits vorhandenen Seeverkehrsinformationssystemen der Agentur würden daher derzeit Nutzen und Einsatzmöglichkeiten unter anderem „von Diensten ferngesteuerter Luftfahrtsysteme (RPAS, auch Drohnen genannt) untersucht und erprobt“. Zudem soll die EMSA entsprechend einem von der EU-Kommission vorgelegten Legislativvorschlag in Zusammenarbeit mit der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur zur Unterstützung nationaler Behörden die Aufgaben der Küstenwache wahrnehmen und zusätzliche Informationen durch neue RPAS-Dienste bereitstellen. Der Gesetzgebungsprozess hierzu ist den Ausführungen der Regierung zufolge noch nicht abgeschlossen. fab/dpa/hib
