„Sea Guardian“ statt „Active Endeavour“
Die Bundeswehr beteiligt sich mit bis zu 650 Soldaten an einer neuen Anti-Terror-Mission im Mittelmeer. Das beschloss der Bundestag. Die NATO-Operation „Sea Guardian“ („Hüter des Meeres“) löst die seit den Anschlägen vom 11. September 2001 bestehende Anti-Terror-Mission „Active Endeavour“ ab. Hauptauftrag ist die Überwachung des Seeraums, um terroristische Gefahren frühzeitig zu erkennen. Die Soldaten sollen auch Schiffe mutmaßlicher Terror-Unterstützer durchsuchen, um Waffenschmuggel zu unterbinden.
Der SPD-Außenpolitiker Josip Juratovic sagte, mit der Ablösung der Operation „Active Endeavour“, die auf dem NATO-Bündnisfall beruhte, werde das Engagement im Mittelmeer nun auf eine ordentliche völkerrechtliche Grundlage gestellt. Die Opposition stimmte jedoch gegen den Einsatz. FBi/dpa