Waffenschmuggel erfolgreich unterbunden

Der im Rahmen der internationalen Operation „Sophia“ mitwirkenden Deutschen Marine ist ein wirksamer Schlag gegen den Waffenschmuggel über See gelungen.

Nach Darstellung des Bundesverteidigungsministeriums vom Dienstagnachmittag konnte dabei vor der libyschen Küste ein mit Kriegsmaterial beladenes Schiff aufgebracht werden. Der Vorfall ereignete sich im Seegebiet östlich der Stadt Misrata. Von deutscher Seite hielt sich hier der unter dem Kommando von Korvettenkapitän Marco Reinisch (39) stehende, in Kiel beheimatete Tender „Rhein“ auf (THB 21. März 2017). Er verlegte Ende März ins Mittelmeer, um an der EUNAVFOR-MED-Operation „Sophia“ teilzunehmen. Das Besondere dabei: Zum Bordkommando gehören auch zwölf Spezialeinsatzkräfte aus dem Nato-Mitgliedsland Litauen. Deren Kernaufgabe besteht darin, das deutsche Versorgungsschiff während seiner Fahrten im Mittelmeer gegen mögliche Angriffe zum Beispiel von Schleusern zu schützen und auf See zudem verdächtige Boote und Schiffe zu durchsuchen sowie verdächtige Schleuser festzusetzen. Die Stammbesatzung des Tenders, der normalerweise als klassische Logistikplattform wirkt, umfasst rund 60 Frauen und Männer. Mit dem zusätzlich eingeschifften Personal, darunter Sanitätskräfte, Ärzte, Militärpolizei, Dolmetscher und Berater, liegt die Gesamtstärke bei rund 100 Besatzungs mitgliedern.

Bei dem jetzt aufgestoppten Motorboot wurden durch die litauischen Spezialisten unter anderem Maschinengewehre, Mörser, Minen und Panzerabwehrwaffen gefunden. Zudem wurde eine größere Menge an Munition und Granaten beschlagnahmt.

Das Bundesverteidigungsministerium machte am Dienstag zunächst keine Angaben zur Herkunft und zu den möglichen Adressaten der Waffenlieferung. Nach Mitteilung der Einsatzleitung für den internationalen Marine-Verband in Rom war das Boot unter libyscher Flagge unterwegs, als es bereits am Montag gestoppt wurde.

Illegale Waffenlieferungen aus der Türkei

Hintergrund des EU-Einsatzes sind Hinweise, wonach unterschiedliche Parteien in Libyen illegal mit Rüstungsgütern beliefert werden. Sie kommen nach einem UN-Bericht unter anderem aus der Türkei, Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Zudem gibt es den Verdacht, dass auch der libysche Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Adressat von Waffenlieferungen sein könnte. Öffentliche Beweise dafür gibt es allerdings laut UN-Experten bislang nicht.

Libyen ist nach dem Sturz des Langzeitmachthabers Muammar al-Gaddafi 2011 in Chaos und Bürgerkrieg versunken. Milizen, Banden und der IS nutzten das Machtvakuum aus und sorgen bis heute für große Probleme.

An den im September begonnenen Waffenembargo-Kontrollen vor der libyschen Küste beteiligt sich Deutschland derzeit mit rund 100 Soldaten. Die „Sophia“-Schiffe sind ermächtigt, in internationalen Gewässern Boote anzuhalten und zu durchsuchen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie von Schleusern genutzt werden. Sie können beschlagnahmt und umgeleitet, der Schleuserei Verdächtigte an Bord eines Kriegsschiffs genommen und an einen EU-Mitgliedsstaat übergeben werden. Die Strafverfolgung selbst ist für den Verband nicht mandatiert. EHA/dpa