Fehmarnbelt: Einblicke ins Tunnelprojekt

Femern hat den Sofortvollzug für reversible Teilmaßnahmen beantragt, Foto: Femern
Interessierte Bürger können von nun an bis zum 8. April den im Januar erlassenen Planfeststellungsbeschluss für den Fehmarnbelttunnel einsehen.
Er und alle zugehörigen Dokumente für das Bauwerk liegen jetzt an in mehreren Orten im Kreis Ostholstein, in Lübeck, dem zuständigen Landesamt in Kiel und im Infrastrukturministerium von Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin öffentlich aus, teilte das Verkehrsministerium in Kiel mit. Zudem könne er im Internet eingesehen werden. Allein der Beschluss für den deutschen Abschnitt des knapp 18 Kilometer langen Tunnels umfasst 1300 Seiten.
Gegen das Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von mehr als sieben Milliarden Euro waren im Planfeststellungsverfahren auf deutscher Seite 12.600 Einwendungen erhoben worden. In Dänemark kamen 42 Einsprüche zusammen. Wer beim Bundesverwaltungsgericht klagen will, hat dann dafür einen Monat Zeit. Klagen gegen den Beschluss waren bereits angekündigt. Ein entsprechendes Vorgehen bekräftigte jetzt der Naturschutzbund Nabu, wenn im Zuge des Planverfahrens Naturschutzbelange nicht ausreichend geprüft und berücksichtigt wurden. Anwälte und Experten des Verbands „werden die behördliche Genehmigung von Europas größtem und teuerstem Infrastrukturprojekt binnen der rechtlichen Frist von vier Wochen eingehend prüfen“, teilte der Nabu am Dienstag mit.
Mit dem deutsch-dänischen Staatsvertrag sei die rechtlich vorgeschriebene Prüfung einer machbaren, ökologisch wie ökonomisch sinnvollen Projektalternative zugunsten eines überdimensionierten Prestigeprojekts ausgehebelt worden, sagte Nabu-Experte Malte Siegert. „Wenn wir klagen, werden neben zahlreichen ökologischen Punkten auch vertragsrechtliche Aspekte eine Rolle spielen.“
Die dänische Projektgesellschaft Femern AS hat unterdessen den teilweisen Sofortvollzug des Planfeststellungsbeschlusses für einige kleinere, reversible Teilmaßnahmen beantragt, wie das Verkehrsministerium mitteilte. Dabei handle es sich – bis auf die Bohrungen zur Baugrunduntersuchung – um Maßnahmen an Land. Ziel dabei ist es demnach nach Angaben des Unternehmens, den Bau des Tunnels so gut wie möglich vorzubereiten. Bei den beantragten Maßnahmen handelt es sich um Vorhaben mit dem Fokus auf Umwelt und Artenschutz. fab/lno