GHB-Löhne sind abgesichert

Enttäuschung und auch Unverständnis: Das ist die Grundstimmung beim Unternehmensverband Bremische Häfen e.V. (UBH), nach dem Bekanntwerden des Scheiterns über ein Zukunftsprojekt zugunsten des unter Druck geratenen Gesamthafenbetriebsvereins im Land Bremen e.V. (GHB/V).

Wie berichtet, teilte am späten Dienstagnachmittag zunächst die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di mit, dass die schon seit vielen Monaten laufenden Gespräche schließlich geplatzt und damit die Einleitung eines Insolvenzverfahrens für den Hafenarbeiter-Pool unausweichlich sei.

An diesen seit März diesen Jahres und damit auch unter Corona-Rahmenbedingungen laufenden Gespräche waren neben dem UBH und der Gewerkschaft auch die Hafeneinzelbetriebe sowie die beteiligten Mitbestimmungsgremien der Unternehmen beteiligt. Moderiert wurden diese Gespräche durch Heinz Brandt, in dessen aktive Berufszeit unter anderem eine langjährige Vorstandstätigkeit bei der Hamburger HHLA (2009 bis 2019) fällt.

Mit dem Scheitern der GHB-Gespräche in Bremen hatte Brandt für sich beschlossen, sein Moderations-Mandat mit sofortiger Wirkung niederzulegen.

Der UBH weist in seiner eigenen Erklärung weiter darauf hin, dass „trotz intensiver Beratungen und Verhandlungen“ die zentralen Elemente der Vereinbarung mit dem Ziel, die Zukunftsfähigkeit des GHB zu sichern, „mit den zuständigen Betriebsräten nicht umgesetzt werden“. Der Verband weiter: „Im Nachhinein wurden, insbesondere seitens des Betriebsrates des GHB, wesentliche Rechtsgrundlagen in Frage gestellt.“

Michael Blach, Vorstandsvorsitzender des GHB: „Es war allen Beteiligten von Anfang an klar, dass zur Rettung des GHB schmerzhafte Einschnitte nötig sind. Die Maßnahmen wurden im Frühjahr einstimmig verabschiedet und in gültigen Tarifverträgen sowie Betriebsvereinbarungen festgeschrieben.“

So war unter anderem gemeinsam vereinbart worden, dass unter anderem etwa 185 Arbeitsplätze entfallen sollten. Wichtig: Dieser Wegfall sollte sozialverträglich abgefedert werden. Zudem sollten die wöchentliche Arbeitszeit und die Zahl der bezahlten freien Tage reduziert werden. Im Gegenzug, so sahen es die Vereinbarungen weiter vor, sollten dann die Betriebsstätten des GHBs an den Standorten Bremerhaven und Bremen mit rund 1300 Mitarbeitern erhalten bleiben. Bis zum 31. Dezember 2023 sollten außerdem betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen werden.

Und so soll es nun weitergehen: Zunächst wird ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung vorbereitet. Hans-Joachim Schnitger, Präsident des UBH, erläutert: „Durch das Verfahren soll die notwendige wirtschaftliche Sanierung des GHB erfolgen. Der Antrag für das Verfahren, das auf drei Monate begrenzt ist, soll bereits Anfang Dezember gestellt werden. Schnitger betont, dass „wir den GHB als wichtiges beschäftigungspolitisches Instrument so weit wie möglich für den Hafen erhalten wollen“. Wichtig sei, dass die Lohnzahlungen für die GHB-Mitarbeiter über das Insolvenzverfahren für diesen Zeitraum gesichert seien.

Detlef Ahting, Ver.di-Landesleiter in Niedersachsen-Bremen, bewertet das aktuelle Geschehen als „harten Schlag für die Beschäftigten“. Es müsse alles für die Weiterführung des GHB getan werden und damit Jobs zu sichern. EHA