Schöne Worte allein verlagern keine Tonne Ladung

Ja, was soll denn jetzt der Elbe-Lübeck-Kanal (ELK) leisten? Nach einer Antwort auf diese Frage sucht seit Wochenbeginn in jedem Fall Lübecks Hafen- und Logistikwirtschaft. Der Grund: Das noch 2016 in den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) in den vordringlichen Bedarf aufgenommene Vorhaben „Ertüchtigung des ELK“wird nun wieder gekippt. Das durch einen CSU- Minister geführte Bundesverkehrsministerium hat sich überraschend gegen die Weiterführung des Projektes entschieden. Unter anderem aus diesem Grund: zu teuer in der Umsetzung.

Die Hiobsbotschaft aus Berlin schlägt in Lübeck, wo Stadt und Hafenwirtschaft nach langen Beratungen nun endlich den neuen „Hafenentwicklungsplan“ (HEP 2030) auf den Weg bringen wollen, ein „wie ein Hammer“, um einen Lübecker Unternehmer aktuell zu zitieren. Dabei ist in diesem neuen Lübecker HEP klar herausgearbeitet worden, wie wichtig der ELK für den Hafen- und Logistik-Standort an der Trave und für eine erfolgreiche Verkehrswende ist. Gerade unter dem Eindruck der an Fahrt gewinnenden Klimaschutzdebatte sind fast täglich Forderungen wie diese aus Politikermund zu vernehmen: „Wir müssen schnell die Rahmenbedingungen dafür schaffen, damit schon kurzfristig mehr Güter vom Lkw auf die Bahn oder das Binnenschiff verlagert werden.“

Was immer auch das ELK-Aus herbeigeführt hat: Es wirkt wie Gift auf die Glaubwürdigkeit von Politik und von politischen Entscheidungsträgern. Wo bleibt die Planungssicherheit für Unternehmen? Was soll Verlagerungs-Wunschdenken – vom Lkw auf Bahn oder Binnenschiff –, wenn diese Rahmenbedingungen fehlen? Schöne Worte allein verlagern keine Tonne Ladung auf umweltfreundliche Verkehrsträger.

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eckhard.arndt@dvvmedia.com