Referendum gescheitert

In Italien ist ein Referendum über die Begrenzung von Öl- und Gasbohrungen vor den Küsten des Landes an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Nur etwa 31 Prozent der rund 49 Millionen Wahlberechtigten gaben am Sonntag ihre Stimme ab. Das geht aus den vorläufigen Daten des Innenministeriums nach Auswertung von etwa drei Viertel der Wahlbezirke hervor. Damit das Ergebnis eines solchen Referendums gültig ist, müssen sich mindestens 50 Prozent beteiligen.

Das Thema war im Vorfeld innerhalb der italienischen Regierung kontrovers diskutiert worden. Das Scheitern des Referendums ist letztendlich ein Erfolg für Ministerpräsident Matteo Renzi, der die Italiener indirekt aufgerufen hatte, sich der Stimme zu enthalten – sehr zum Ärger einiger seiner Parteikollegen, die für eine Abschaffung der geltenden Bestimmungen plädiert hatten. Renzi hatte das Referendum als „völligen Quatsch“ bezeichnet und dazu betont, es gingen 11.000 Arbeitsplätze verloren, falls die Konzessionen nicht verlängert würden. Dagegen setzen Befürworter einer Begrenzung auf eine stärkere Nutzung erneuerbare Energien.

Neun Regionen Italiens hatten die Volksbefragung auf den Weg gebracht, um die bisherige Regelung abzuschaffen. Diese sieht vor, dass Erdöl- und Gaskonzerne innerhalb von zwölf Meilen Entfernung zur Küste ohne zeitliche Begrenzung nach Rohstoffen bohren dürfen, bis diese erschöpft sind. dpa/fab