200 Millionen Euro Schaden durch Plagiate

Die Aufgaben des deutschen Zolls sind vielfältig. Wegen eines schon chronischen Personalmangels verliert der Bund aber auch Geld.

Durch Schwarzarbeit ist dem Fiskus im vergangenen Jahr ein Schaden von knapp einer Milliarde Euro entstanden. Das war deutlich mehr als im Vorjahr. Weil der gesetzliche Mindestlohn nicht eingehalten wurde, wurden rund 2500 Ermittlungsverfahren eingeleitet – auch dies ein massives Plus.

Im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie stieg der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren auf fast 200 Millionen Euro. Der Zoll zog zudem die Rekordmenge von mehr als sieben Tonnen Kokain aus dem Verkehr.

Das sind zentrale Ergebnisse der Zollbilanz 2017, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte, ein weiterer Schwerpunkt des Zolls, der an Bedeutung gewinne, sei der Kampf gegen Geldwäsche.

Unterdessen gibt es aber Kritik an der Personalpolitik der Bundesbehörde. Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) hält den Zoll aufgrund des eklatanten Personalmangels für nur noch „bedingt einsatzfähig“. Er sehe die Gefahr, „dass der Zoll aufgrund des Personalmangels seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann“, sagte Zoll-Gewerkschaftschef Dieter Dewes dem „Handelsblatt“.

Aktuell fehlten bundesweit beim Zoll rund 3500 Stellen. In allen Bereichen der 40.000 Mitarbeiter starken Bundesbehörde fehle laut der BDZ Personal. So müssten etwa bei der Geldwäsche-Einheit „FIU“ Zöllner aushelfen. Auch der Finanzkontrolle Schwarzarbeit fehlten Mitarbeiter.

„Man verwaltet den Mangel“, sagte Dewes. Der Zoll hatte in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben übernommen, wie etwa die Mindestlohn- oder Schwarzarbeit-Kontrolle oder die Geldwäsche-Bekämpfung. In Zukunft kommen weitere Aufgaben auf den Zoll zu. Im Falle eines harten Brexit rechnet Dewes damit, dass der Zoll rund 2000 Stellen zusätzlich braucht. dpa/rtr/pk