Ausbildungseinsatz vor Libyen an Bord fremder Schiffe
Für die geplante Ausbildung des libyschen Küstenschutzes im Rahmen der EU-Mission "Sophia" will die Bundeswehr keine eigenen Schiffe ins Mittelmeer entsenden. Deutschland soll sich vor allem durch den Einsatz von eigenen Ausbildern an der Mission beteiligen, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstag bei ihrem Besuch des Marinestützpunkts in Wilhelmshaven. "Das wird dann an Bord eines anderen Schiffes sein", sagte sie. "Wir sind gebeten worden, Personal zu stellen."
Den Beschluss zur Ausweitung des "Sophia"-Einsatzes hatten die EU-Staaten bereits im Juni getroffen. Außer der Ausbildung von Küstenschutzkräften wird auch der Kampf gegen den Waffenschmuggel als neue Aufgabe hinzukommen.
Anlässlich der Konferenz der Innenminister von CDU und CSU über die Innere Sicherheit in Berlin, wiederholte von der Leyen ihre Pläne, bei terroristischen Großlagen auch die Bundeswehr im Inland einsetzen zu wollen. "Für den Fall, dass eine solche terroristische Großlage auftritt, und die Polizei an ihre Grenzen gerät, ist sie in der Lage, die Bundeswehr zur Hilfe zu rufen", sagte die Ministerin. Ende August sei ein Treffen aller Innenminister geplant, bei dem die Form gemeinsamer Übungen von Bundeswehr und Polizei besprochen werden soll.
Spätestens Anfang nächsten Jahres soll es weitere Übungen geben. Bei solchen Einsätzen habe stets die Polizei die Federführung. "Die Polizei entscheidet, wen sie ruft, was sie braucht und wann sie Hilfe abruft", betonte die Ministerin. Das Szenario müsse aber geübt werden.
Unmut der Soldaten
Bei vertraulichen Gesprächen mit den Marinesoldaten dürfte der Ministerin bei ihrem Besuch am Donnerstag auch großer Unmut entgegengeschlagen sein. Seit der Umsetzung der EU-Arbeitszeitverordnung für die Bundeswehr müssen die Soldaten und das zivile Personal am Stützpunkt 41 Stunden in der Woche arbeiten. Dennoch hätten sich bereits enorm viele Überstunden angehäuft. "Das Ministerium sagt, es sei alles bestens, aber das hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun", hatte zuvor der Vorsitzende des Bereichs Marine beim Bundeswehrverband, Marco Thiele, der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Die derzeitige Belastung der Mitarbeiter sei auf lange Sicht nicht durchzuhalten.
Dazu sagte von der Leyen, ein Großteil der Überstunden seien Altlasten aus dem vergangenen Jahr. Nur zehn Prozent gingen zu Lasten der neuen Arbeitszeitverordnung. Die Umsetzung bringe positive Veränderungen für die Soldaten in Form von planbaren Arbeitszeiten.
Sie ließ sich bei ihrem Besuch auch über die neue Fregatte "Baden-Württemberg" führen, die derzeit noch in der Probephase ist. Ab Mitte 2017 soll sie der Marine zur Verfügung stehen. Bis 2020 erhält der Stützpunkt in Wilhelmshaven insgesamt vier neue Fregatten. Sie kommen unter anderem für EU-Einsätze im Mittelmeer oder am Horn von Afrika in Frage.
Abschluss der Reise
Es ist der letzte Termin ihrer Ende Juni begonnenen Besuche bei verschiedenen Stützpunkten der Bundeswehr. (dpa)
