Autonome Schiffe: Abstimmung für Testfeld
Die autonome Schifffahrt soll in deutschen Gewässern Einzug halten. Dafür sind Testfelder notwendig. Rendering: Kongsberg Seatex
Die Bundesregierung will Gebiete ausweisen, in denen autonome Schiffe und Systeme zu Testzwecken operieren können. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Die Ausgestaltung des Testfelds beziehungsweise der Testdurchführung ohne Testfeld würde mit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) abgestimmt. Auf die Frage, ob die Bundesregierung das Potenzial in der autonomen Schifffahrt für ausreichend hält, um solche Entwicklungen auch in Deutschland zu fördern, wird auf eine frühere Antwort verwiesen. Darin heißt es: „Für eine Einschätzung, ob das Potenzial in der autonomen Schifffahrt für eine Förderung ausreicht, liegen der Bundesregierung zurzeit keine ausreichenden Erkenntnisse vor.“ Förderanträge für autonome Schifffahrt wurden der Antwort zufolge bei der Bundesregierung noch nicht gestellt.
Weiteres aktuelles Thema im Bundestag ist Plastikmüll in den Weltmeeren. Die Bundesregierung hat keine quantifizierbaren Erkenntnisse über die Beiträge regionaler und globaler Konventionen zur Reduzierung des Eintrags von Plastik in die Weltmeere. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, in der sich die Fragesteller nach den Möglichkeiten einer einheitlichen internationalen Regelung zur Bekämpfung des Plastikmülls erkundigt hatten. Die Unterschiede bei der Umsetzung der Konventionen seien vielfältig und beträfen „rechtliche Regelungen in den Staaten sowie deren Einhaltung beziehungsweise Vollzug“, so die Bundesregierung.
Erfolge bei der Entwicklung von Aktionsplänen zur Bekämpfung der Meeresvermüllung seien erst „mit angemessener zeitlicher Verzögerung zu erkennen“. Insgesamt gehe die Bundesregierung aber davon aus, „dass eine bessere Umsetzung der bereits existierenden Konventionen und Vereinbarungen zu einer signifikanten Reduzierung des Eintrags von Plastikmüll in die Umwelt und die Weltmeere führen wird“. Auch international unterstütze die Bundesregierung entsprechende Vereinbarungen. Dies könne etwa „ein Abkommen zur Reduzierung der Plastikmülleinträge unter dem Dach der Vereinten Nationen sein“, heißt es in der Antwort. fab/hib
