Bund investiert in Infrastruktur

Der Bund plant seine weiteren Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.

Es sei „nicht ganz schlau“, wenn der Bundestag den Investitionshochlauf bei der Verkehrsinfrastruktur abbrechen ließe, sagte jetzt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu Abgeordneten des Deutschen Bundestags auf der 8. Nationalen Konferenz Güterverkehr und Logistik in Frankfurt am Main. Man dürfe die Fortschritte nicht durch falsche Schwerpunkte abwürgen. Der Minister warb für eine Verstetigung des Investitionshochlaufs weit über den laufenden Bundeshaushalt hinaus. Im maritimen Sektor nannte Scheuer den Nord-Ostsee-Kanal, alternative Schiffsantriebe und die Digitalisierung der Häfen.

Der Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik, Parlamentarischer Staatssekretär Steffen Bilger (CDU), ging in seiner Rede auf den Sachstand bei der Ausarbeitung des neuen Innovationsprogramms Logistik ein. Schifffahrt und Häfen werde eines der elf Themenfelder sein – neben beispielsweise der digitalen Infrastruktur und der Berufswelt der Zukunft. Als konkrete maritime Themen nannte Bilger digitale Testfelder in den See- und Binnenhäfen und autonom fahrende Containerschiffe. Die Entwicklung des Innovationsprogramms befinde sich noch in einer frühen Phase, denn Verbände, Länder und andere Ressorts seien noch zu beteiligen. Das Programm werde eine Maßnahme des Verkehrsministeriums und nicht der Bundesregierung werden. Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe begrüßt die Absicht, das Güterverkehrssystem zusätzlich zu stärken. fab