Bund plant zahlreiche Schiffsbestellungen

Das Bundesinnenministerium prüft aktuell, neue Einsatzschiffe für die Bundespolizei zu beschaffen.

Das teilte die Bundesregierung jetzt auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen mit. Die Zollverwaltung befinde sich derzeit in einer europaweiten Ausschreibung für die Beschaffung von drei Einsatzschiffen für die küstennahe Überwachung, heißt es in der Antwort. In den kommenden drei Jahren soll jeweils ein Schiff gebaut und in Dienst gestellt werden. Das Auftragsvolumen liege bei insgesamt 13,5 Millionen Euro.

Weiter teilt die Bundesregierung mit, das Verkehrsministerium werde in den beiden kommenden Jahren den Ersatz für die beiden ältesten Gewässerschutzschiffe mit Mehrzweckfunktion, die „Scharhörn“ und die „Mellum“, in Auftrag geben. Die Ablieferung der beiden Neubauten sei dann für 2019 und 2020 vorgesehen. Das Auftragsvolumen pro Schiff sei mit 107 Millionen Euro veran schlagt.

Für das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) ist der Bau eines Vermessungs-, Wracksuch- und Forschungsschiffes als Ersatz für die „Atair“ vorgesehen. Dafür stehen bis 2019 im Bundeshaushalt 84,7 Millionen Euro zur Verfügung. Das Verteidigungsministerium hat den Bau von Mehrzweckkampfschiffen der Klasse 180 ausgeschrieben. Das Bildungsministerium plant den Bau eines Nachfolgeschiffs für den Forschungs- und Versorgungseisbrecher „Polarstern“. Die Konzeption eines Nachfolgeschiffs für die „Poseidon“ und die „Meteor“ soll 2016 beginnen.

Die Bundesregierung betreibt mehrere Dutzend Seeschiffe, Binnenschiffe und Boote. Die Grünen hatten sich in ihrer Anfrage an die Bundesregierung für eine gemeinsame Küstenwache, eine gemeinsame Bereederung der Bundesschiffe und eine bessere Koordination – auch mit weiteren Stellen wie den Küstenländern – ausgesprochen. Das sei „im Sinne der Effizienz und der begrenzten Haushaltsmittel“. Bislang ist jedes Bundesministerium selbst für seine Wasserfahrzeuge zuständig. „Nur in manchen Teilaspekten konnte bisher eine Zusammenarbeit mancher Bundesministerien erfolgen“, monieren die Grünen.

Forderungen nach einer gemeinsamen Küstenwache habe die Bundesregierung mit der Begründung abgelehnt, es gebe inzwischen das gemeinsame Havariekommando von Bund und Küstenländern als Einsatzleitung bei „komplexen Schadenslagen“, dazu das Maritime Sicherheitszentrum. fab