Bund will U-Boot-Bau fördern
von der Leyen, Foto: VDU
Die Bundesregierung will offenbar die Entwicklung von Rüstungsgütern ressortübergreifend mit staatlichen Fördergeldern unterstützen. Im Mittelpunkt des Vorhabens stehen die Entwicklung von modernen U-Booten und Panzern. Eine geheim tagende Runde aus Staatssekretären habe sich in der vergangenen Woche darauf geeinigt, diese Bereiche als sogenannte Schlüsseltechnologien zu definieren, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Das Kanzleramt bestätigte den Bericht gestern zwar nicht, dementierte ihn aber auch nicht.
Die Werft ThyssenKrupp Marine Systems könnte so Fördertöpfe anzapfen, wenn sie Waffensysteme entwickelt und dabei in neue Technik investiert. Bei einer Ausschreibung sollte sie zudem im Zweifel den Zuschlag vor Konkurrenten aus dem Ausland erhalten. Auch der Export solle gefördert werden. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte im vergangenen Oktober eine Grundsatzentscheidung der Regierung über die Zukunft der Rüstungsindustrie und deren Reform verlangt.
Als Schlüsseltechnologien, die zwingend aus Deutschland kommen müssten, hatte sie Bereiche wie Aufklärungstechnik und Schutzausrüstung genannt. Wie mit Handfeuerwaffen, U-Booten und gepanzerten Fahrzeugen umgegangen werden soll, hatte sie offengelassen. lno/pk
