Bundestag erweitert Mali-Einsatz
Der Bundestag billigte gestern mit großer Mehrheit den Antrag der Regierung zur Ausweitung des Einsatzes in Mali. Dagegen stimmte die Linksfraktion. Der Einsatz im Rahmen der UN-Mission Minusma ist derzeit einer der größten und gefährlichsten der deutschen Soldaten, das robuste Mandat erlaubt auch den Einsatz von Waffen. Künftig können bis zu 1000 deutsche Soldaten in Mali eingesetzt werden. Bislang lag die Obergrenze bei 650 Soldaten. Kernaufgabe ist die Überwachung der Waffen ruhe, die im Rahmen des Friedensabkommens zwischen den malischen Konfliktparteien vereinbart wurde. Zudem soll der Einsatz zur Sicherheit, Stabilisierung und zum Schutz der Bevölkerung beitragen. Die Lage vor Ort ist fragil: Bei einem Selbst mordanschlag auf ein Militärlager in Gao im Norden von Mali wurden kürzlich mindestens 70 Menschen getötet. pk
