CDU: Horch agiert „stümperhaft“

Nur wenige Tage nach Beendigung der Welthafenkonferenz stand die Zukunft des Hamburger Hafens auf der Tagesordnung einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft.

Die SPD-Regierungsfraktion hatte ihren Antrag dazu unter das Leitwort „Die Häfen der Welt zu Gast in unserer Stadt – Hamburg wird smartPORT“ gestellt. Überlagert wurde die Debatte aber von der Diskussion um die mögliche Ausrichtung Olympischer Spiele auf dem Kleinen Grasbrook. Die CDU warf der Regierungskoalition vor, ihre Zusagen gegenüber der Hafenwirtschaft gebrochen zu haben. „Der Hafen ist seit Jahrhunderten eine wichtige Lebensader unserer Stadt und wirtschaftlicher Motor der gesamten Metropolregion“, sagte der Fraktionsvorsitzende André Trepoll. „Das stümperhafte Verhalten der Senatoren Horch und Neumann mit Zusagen, die erst gemacht und dann wieder einkassiert werden, gefährdet die breite Unterstützung der Hafenwirtschaft.“

Der Unternehmensverband Hafen Hamburg hat Vorbehalte gegen die aktuellen Planungen für die Sommerspiele 2024 angemeldet. Zankapfel ist die Erschließung des Olympiageländes auf dem Kleinen Grasbrook. Die Hafenbetriebe befürchten während der Bauarbeiten erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen auf den Zubringerstraßen und halten auch den für die Zeit nach den Spielen angedachten Wohnungsbau auf der Elb-Halbinsel für problematisch. Eine von der Wirtschaftsbehörde angeregte Arbeitsgruppe soll die Meinungsverschiedenheiten ausräumen. Die nächste Präsentation der Olympia-Pläne ist bereits für den 23. Juni terminiert.

Optimistischer zeigte sich der hafenpolitische Sprecher der Grünen, Anjes Tjarks, auch im Rückblick auf die IAPH-Tagung: „Die anderen Häfen sind neugierig darauf, wie wir unseren Hafen fit machen für die Herausforderungen der Zukunft.“ So wie sich Hamburg auf der Konferenz präsentiert habe – mit einer Stadtlage, aus der sich ökologische und geografische Grenzen ergeben – zeige, dass der Hafen sich aufgemacht hat, aus Begrenzungen ein Geschäftsmodell zu machen. pk

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