CDU stellt Verkehrsminister

„Wir sind durch“. Mit diesem knappen Satz kommentierte der ehemalige und künftige Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, Stephan Weil (SPD), den Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der CDU am Donnerstagmorgen.

In den kommenden fünf Jahren wird in Hannover eine Große Koalition („GroKo“) die Landesregierung stellen. Gut zwei Wochen lang hatten die beiden Parteien die Möglichkeiten einer gemeinsamen Koalition unter Führung der SPD ausgelotet. Sie ging aus den Landtagswahlen am 15. Oktober mit 36,9 Prozent als Sieger hervor. Die CDU mit ihrem Herausforderer Bernd Althusmann (50) erzielte 33,6 Prozent der Stimmen und belegte damit den zweiten Platz.

Ursprünglich wollte SPD-Topmann und Ex-Ministerpräsident Stephan Weil (58) mit den „Grünen“ (8,7 Prozent) und der FDP (7,5 Prozent) über die Bildung einer gemeinsamen Koalition verhandeln. Das lehnten die Liberalen jedoch ab. SPD und Grüne hatten bis zum Wahltag gemeinsam die Regierung gestellt. Aufgrund des Wahlausgangs konnten sie die alte Koalition nicht fortsetzen. In der neuen „GroKo“ werden SPD und CDU jeweils fünf Minister stellen. Stephan Weil bleibt Ministerpräsident, Althusmann wird sein Stellvertreter. Er wird außerdem das Wirtschaftsressort übernehmen, zu dem auch der Bereich Verkehr gehört. Olaf Lies (50), der bislang als Wirtschaftsminister wirkte, führt künftig das Umweltressort, ergänzt um Energie und Bau. Dieses Ministerium führte in der Vorgängerlandesregierung der Grüne Stefan Wenzel (55). EHA