China baut neue Seidenstraße

China will die Verkehrswege zwischen Asien, Afrika und Europa modernisieren. Ein wesentlicher Pfeiler der Projekte der „Neuen Maritimen Seidenstraße“ und der „Neuen Seidenstraße“ sind Häfen und die entsprechenden Hinterlandanbindungen. Bei einer Konferenz in Peking am Sonntag, an der Vertreter aus über 100 Staaten, darunter 29 Staats- und Regierungschefs, teilnahmen, wurde ein Investitionsvolumen von über 900 Milliarden US-Dollar vereinbart.

Die „Neue Seidenstraße“ ist ein gigantisches, von China finanziertes Netz aus neuen Häfen, Eisenbahnlinien, Straßen und Industrieparks, die das Land mit Afrika, Asien und Europa verbinden sollen. Ziel ist, „eine offene Wirtschaft zu bauen, freien Handel sicherzustellen“ und „alle Formen von Protektionismus“ zu bekämpfen. Die Teilnehmer der Konferenz in Peking versprachen auch, an einem „stabilen und nachhaltigen“ Finanzsystem arbeiten zu wollen, und stellten sich hinter das Pariser Klimaabkommen: „Wir sind entschlossen, die Erde vor dem Verfall zu schützen.“

Bei der Eröffnung des zweitägigen Treffens in Chinas Hauptstadt hatte Staatschef Xi Jinping weitere 124 Milliarden Dollar (113 Milliarden Euro) für die Initiative angekündigt. Die chinesische Entwicklungsbank hat bereits 890 Milliarden Dollar für insgesamt 900 Bau- und Entwicklungsprojekte bereitgestellt. Das 2013 von Xi selbst angestoßene Projekt gilt als pragmatische Lösung für das Problem der massiven Überkapazitäten in der chinesischen Industrie. Darüber hinaus untermauert es Chinas Ambitionen in Handel und Geopolitik.

Baustein Piräus

Seit 2013 sind bereits Milliardensummen von chinesischen Staatsunternehmen in Infrastrukturprojekte in Asien, Afrika und Europa geflossen. In Europa sticht vor allem der Einstieg von Cosco in den Terminalbetrieb im griechischen Hafen Piräus und der Kauf beziehungsweise die Beteiligung an privatisierten ehemaligen Staatsbahnen verschiedener Balkanländer heraus. Mit Investitionen in Schienen und Straßenverbindungen versucht China, den europäischen Markt über den Umschlag-Hub Piräus zusätzlich zu den starken Präsenzen in den Häfen der Nordrange zu erschließen. In Deutschland sind es vor allem Firmenübernahmen, die die wirtschaftliche Expansion Chinas begleiten.

Marktpotenzial in Afrika

Besonders Afrika steht im Zentrum der chinesischen Auslandsinvestitionen. Die geförderten Infrastruktur- und Entwicklungsprojekte auf dem afrikanischen Kontinent haben finanziell mittlerweile eine dreistellige Milliardenhöhe erreicht. Auffällig ist die Konzentration auf Hafenentwicklungsprojekte vor allem an der Küste zum Indischen Ozean und am Südatlantik. Die größeren Projekte umfassen den massiven Ausbau des Hafens in Dschibuti, die Errichtung kompletter Container-, Massengut- und Passagierterminals im Hafen von Mombasa und den Neubau des Hafens von Lamu in Kenia sowie den Ausbau des Hafens Walvis Bay in Namibia zum zentralen Umschlag-Hub für die 15 Staaten der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft SADC (THB 15. Dezember 2016).

Der Vorsitzende des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft, Dr. Stefan Liebing, ermunterte die deutsche Wirtschaft jüngst auf einer Veranstaltung in Hamburg, sich stärker in Afrika zu engagieren. Gerade Deutschland habe ein großes Know-how in Infrastruktur und Entwicklung und lege – im Gegensatz zu China – auch großen Wert auf soziale Nachhaltigkeit. Die vergleichsweise geringe Schaffung qualifizierter Jobs für die einheimische Bevölkerung ist einer der Hauptkritikpunkte an den chinesischen Plänen. Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hatte vor der Tagung in Peking mit der chinesischen Regierung ein Abkommen über gemeinsame Entwicklungshilfeprojekte in Afrika geschlossen.

Mit Besorgnis werden auch Chinas Ambitionen zur militärischen Absicherung der Seewege durch Flottenaufrüstung und die Expansion in Südostasien gesehen. pk