Dänischer Minister: Weitere Verzögerungen gefährden Fehmarnbelttunnel

In einem Brandbrief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dessen dänischer Kollege Ole Birk Olesen ungewöhnlich offen das Planungsverfahren für den Fehmarnbelttunnel in Schleswig-Holstein kritisiert. Weitere Verzögerungen ließen seiner Ansicht nach ernste Zweifel aufkommen an den Fähigkeiten der Behörden, den Staatsvertrag umzusetzen, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das zunächst die Zeitung "Der Nordschleswiger" berichtet hat.

Dies habe das Potenzial, das gesamt Projekt zu gefährden aufgrund anhaltender Ungewissheit im Hinblick auf das deutsche Genehmigungsverfahren.

Zuständig ist der Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr in Kiel. Die dort angesiedelte, unabhängige Planfeststellungsbehörde bearbeitet derzeit die Antworten der dänischen Planungsgesellschaft Femern A/S auf 12.600 Einwendungen gegen das Milliardenprojekt. Aufgrund bisheriger Erfahrungen bestehe das Risiko, dass die Behörden in Schleswig-Holstein weitere Verzögerungen ankündigen werden, schreibt der dänische Minister. Für diesen Fall bitte er dringend um ein Treffen mit Dobrindt, um über mögliche alternative Wege zu sprechen.

Der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionschef Daniel Günther forderte Ministerpräsident Torsten Albig am Mittwoch auf, Verkehrsminister Reinhard Meyer (beide SPD) sofort von den Planungen zu entbinden und diese der Bundesplanungs- und Baugesellschaft Deges zu übergeben. (lno)