Deutsche Marine soll Flüchtlinge retten
Der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ könnte schon bald ins Mittelmeer verlegt werden, Foto: PIZ Marine
Die EU-Staaten haben mit ihren Beschlüssen zur Flüchtlingspolitik auf dem Sondergipfel in Brüssel Enttäuschung und Kritik ausgelöst. Der Verband deutscher Reeder lobte allerdings die deutsche Absicht, Marineeinheiten ins Mittelmeer zu verlegen.
Ralf Nagel, geschäftsführendes Präsidiumsmitglied, sagte am Freitag in mehreren Hörfunkinterviews, dies sei „ein wichtiges Signal, dass wir Reeder nicht allein gelassen werden“. Nagel erneuerte dabei seine Kritik an der Seenotrettung durch Handelsschiffe (THB 22. April 2015). Er betonte auch, wie wichtig seiner Ansicht nach „eine starke Deutsche Marine ist, wenn es um humanitäre und friedenssichernde Maßnahmen geht.“
Laut Informationen des THB sollen der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ (A 1411) sowie eine Fregatte ins Mittelmeer verlegt werden. Der EGV „Berlin“ war bereits 2005 nach der Tsunami-Katastrophe in Südostasien im Hilfseinsatz unterwegs. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bestätigte am Freitagnachmittag einen möglichen Einsatz der Schiffe im Mittelmeer. Großbritannien bietet laut Premierminister David Cameron das Flaggschiff der britischen Marine, die „Bulwark“ sowie drei Hubschrauberträger und drei Küstenschutzboote an. Die „Bulwark“, eines der größten Schiffe der britischen Marine, kann Soldaten transportieren und auch Flüchtlinge aufnehmen.
Die EU-Beschlüsse stießen aber überwiegend auf Kritik. Die angekündigte Verdreifachung der Kapazitäten für die Seenotrettung im Mittelmeer reiche bei weitem nicht aus, um künftige Katastrophen zu verhindern, hieß es fast einhellig. Die Finanzmittel für die Missionen „Triton“ und „Poseidon“ sollen auf neun Millionen Euro pro Monat ausgeweitet werden. Die Kritik entzündet sich vor allem daran, dass das Einsatzgebiet der Grenzschutzmission „Triton“ vor der italienischen Küste nicht ausgeweitet wird.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International nannte die Gipfelbeschlüsse „eine Operation, die das Gesicht wahrt, aber keine Menschenleben rettet“. Der Gipfel habe selbst die niedrigsten Erwartungen unterboten, betonten die Sozialdemokraten im Europaparlament. Als „Gipfel der Schande“ kritisierte die Organisation Pro Asyl die Entscheidungen. Kritiker weisen darauf hin, dass nur eine Ausweitung des Einsatzgebietes für die Missionen echte Fortschritte bringen könne. EHA/pk
