Einsatz gegen Schleuser im Juni
Die Europäische Union will bereits im Juni den Militäreinsatz gegen Schleuserbanden aus Libyen starten.
In einem ersten Schritt sollen so schnell wie möglich alle verfügbaren Aufklärungsinstrumente genutzt werden, um die Aktivitäten der Menschenschmuggler möglichst genau nachzuvollziehen, beschlossen die Außen- und Verteidigungsminister am Montagabend in Brüssel. Danach will die EU damit beginnen, auf See Schleuserschiffe zu durchsuchen und zu beschlagnahmen. In einer dritten Phase könnte es Militäreinsätze in libyschen Häfen oder an Land geben. Vertreter der libyschen Regierung kritisierten die Pläne.
„Wir wissen, dass die Mission keine Antwort ist, die das Flüchtlingsproblem in irgendeiner Form beseitigt“, kommentierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Beschluss. Die EU müsse sich aber mit dem Thema Schleuserkriminalität auseinandersetzen. „Die Deutsche Marine wird sich an der Phase eins beteiligen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Deutschland ist bereits mit zwei Schiffen im Mittelmeer im Einsatz.
Der offizielle Startschuss des Einsatzes soll am 22. Juni bei der nächsten Tagung der EU-Außenminister erfolgen. Das Hauptquartier für die EU-Mission wird in Rom eingerichtet und von dem italienischen Konteradmiral Enrico Credendino geführt. Aus dem gemeinsamen EU-Etat stehen für die zweimonatige Anfangsphase zwölf Millionen Euro zur Verfügung. pk
